SPD-Chef Klingbeil mit Kampfansage an AfD - und Forderung an Scholz

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat den Kampf gegen die AfD zur zentralen Aufgabe seiner Partei für 2024 erklärt. "Das wird ein Jahr des Kampfes. Wir werden kämpfen für die arbeitende Mitte. Wir werden kämpfen gegen den Versuch von Rechtsextremen und der AfD, dieses Land kaputtzumachen", sagte Klingbeil der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag (19. Januar).

"2024 müssen alle ran und alles geben." Die SPD als stärkste Regierungspartei müsse in diesem Kampf die Richtung vorgeben. "Niemand darf sich zurücklehnen und die Entwicklung abwarten. Und diese Bereitschaft zu kämpfen ist die klare Erwartung, die ich an jeden formuliere. Egal ob man Bundestagsabgeordnete oder Bundeskanzler ist", so Klingbeil.

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Klingbeil: SPD obliegt es, Kampf gegen AfD vorzugeben

Relevant im Kampf gegen die AfD sind Klingbeil zufolge drei Punkte: Erstens müsse die Regierung besser werden, weniger streiten, mehr erklären und politische Entscheidungen treffen für die arbeitende Mitte im Land. Zweitens müssten die Politiker:innen mehr im Land unterwegs sein und den direkten Kontakt zu den Menschen suchen. Und drittens schließlich müsse die AfD inhaltlich gestellt werden.

"Wir werden herausarbeiten, wie sich dieses Land verändern würde, wenn die AfD das Ruder übernehmen könnte", so der SPD-Chef. "Die letzten Wochen haben deutlich gezeigt, dass die AfD durchs Land gehen und alle aussortieren will, deren Nachname oder Hautfarbe ihr nicht passt. Und da geht es um Menschen, die fest zu unserer Gesellschaft gehören, die als Pflegekräfte arbeiten, als Busfahrer, als Bundestagsvizepräsidentin. Also diejenigen, die überall in diesem Land dazu beitragen, dass der Laden läuft."

Auch dass die AfD den Austritt aus der EU vertrete, werde die SPD stärker thematisieren. "Damit wären sehr viele Arbeitsplätze in Gefahr. Diese Partei macht nichts besser, sie gefährdet unseren Wohlstand und unsere Zukunft", sagte Klingbeil.

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SPD-Chef: Kanzler kämpft sich in diesem Jahr zurück

Mit Blick auf den Bundeskanzler sagte Klingbeil, Olaf Scholz sei das Gesicht dieser Regierung und bekomme "damit den Unmut an vorderster Stelle ab". Deshalb sage Scholz ja auch, dass er die Regierungspolitik besser erklären und anders kommunizieren wolle. "Ich bin mir sehr sicher, dass sich der Kanzler in diesem Jahr zurückkämpft." Spekulationen um einen anderen Kanzlerkandidaten als Scholz für den Bundestagswahlkampf erteilte Klingbeil eine Absage. "Da gibt es gar keine Diskussion, unser Bundeskanzler ist Olaf Scholz. Wir haben ein enges und vertrauensvolles Verhältnis. Wir wissen, wie schwierig die Zeit ist.“

Angesprochen auf die guten Umfragewerte der SPD in Bezug auf Boris Pistorius im Vergleich zu weiter sinkenden Zustimmung für Kanzler Scholz sagte Klingbeil: "Ich bin sehr froh, dass wir gemeinsam die Entscheidung getroffen haben, dass Boris Pistorius unser Verteidigungsminister wird. Der macht einen exzellenten Job. Es geht auch in der Bundeswehr ganz viel um Wertschätzung. Die Soldatinnen und Soldaten vertrauen ihrem Verteidigungsminister. Aber wie Boris Pistorius tragen viele in der SPD Verantwortung und somit am Ende dazu bei, dass es einen Gesamterfolg gibt."

• Verwendete Quellen:
• Augsburger Allgemeine: "SPD-Chef Lars Klingbeil: 'Bin überzeugt, dass Olaf Scholz sich zurückkämpft'"
• Nachrichtenagentur dpa