Biden kommt Mitte Oktober zum Staatsbesuch nach Berlin

Das Weiße Haus hat für Mitte Oktober einen dreitägigen Deutschlandbesuch von US-Präsident Joe Biden angekündigt. Biden werde am 10. Oktober nach Deutschland reisen, am 13. Oktober reise er weiter nach Angola, hieß es aus der Regierungszentrale. Der US-Präsident werde in Berlin mit führenden deutschen Politiker:innen zusammentreffen, "um die enge Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen".

Zudem wolle Biden bei seinem Besuch das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und die Bekämpfung von Antisemitismus und Hass bekräftigen, teilte Washington weiter mit. Er habe auch die Absicht, Deutschland seine Anerkennung für die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine auszusprechen. Deutschland trage zur Sicherheit der Vereinigten Staaten und des gesamten NATO-Bündnisses bei, verlautete aus dem Weißen Haus. Weitere Details zu Bidens Deutschlandreise wurden zunächst nicht bekannt gegeben.

Weitere Details zu der Reise nannte Washington nicht. Es gab weder offizielle Angaben dazu, wohin der US-Präsident reisen wird, noch dazu, wen er in Deutschland konkret treffen will.

Nach Informationen des "Spiegel" plant die Bundesregierung, auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer nach Deutschland einzuladen, während Biden im Land sein wird. Biden soll demnach zudem einen Besuch auf der US-Militärbasis Ramstein planen.

Nach acht Jahren erstmals wieder ein US-Präsident in Berlin

Der "Tagesspiegel" hatte zuvor berichtet, dass Biden für drei Tage nach Berlin reisen wolle. Die Berliner Polizei kläre dafür bereits besondere Schicht- und Dienstmodalitäten. Vergangene Woche hatte die US-Zeitung "The Hill" unter Berufung auf Bidens Umfeld über die Reisepläne des Präsidenten berichtet, aber noch ohne genauen Termin.

Es ist der erste bilaterale Deutschland-Besuch Bidens in seiner vierjährigen Amtszeit und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin, seit Barack Obama im November 2016 auf seiner Abschiedstournee die damalige Regierungschefin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt besuchte.

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Scholz war noch zu keinem Staatsbesuch in den USA

Biden hatte 2022 zwar am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der Militärbasis in Ramstein einen Tankstopp mit seinem Regierungsflieger eingelegt. Einen regulären bilateralen Besuch gab es bisher aber nicht.

Der 81-Jährige wird im Januar aus dem Amt scheiden. Er hatte sich im Juli auf großen Druck aus seiner eigenen Partei hin aus dem Wahlkampf für eine zweite Amtszeit zurückgezogen und seiner Stellvertreterin Kamala Harris das Feld überlassen. Hintergrund waren große parteiinterne Bedenken wegen seines Alters und mentalen Zustandes.

Bundeskanzler Olaf Scholz war während Bidens Präsidentschaft mehrere Male in die US-Hauptstadt gereist - allerdings immer zu Arbeitsbesuchen und nicht zu einem Staatsbesuch, der von besonderem protokollarischem Pomp begleitet wird.

Nach Berlin: Erste Afrikareise Bidens

Vor seinem Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen hatte Biden Auslandsreisen wegen des Wahlkampfes auf ein Minimum reduziert. Nun hat er jedoch wieder mehr Zeit für seine Amtsgeschäfte - und arbeitet in den restlichen Monaten vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus an seinem politischen Vermächtnis.

Biden hatte einen Trip auf den afrikanischen Kontinent lange versprochen, aber immer wieder aufgeschoben. Nun teilte das Weiße Haus mit, dass Biden nach seinem Stopp in Deutschland weiter nach Angola reisen wolle. Mehrere Mitglieder aus Bidens Kabinett hatten zuvor bereits diverse Länder auf dem afrikanischen Kontinent besucht.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• Tagesspiegel: "Erster Staatsbesuch in Deutschland: US-Präsident Joe Biden soll Reise nach Berlin planen"