USA
Biden macht Andeutungen: Wird Verfahren gegen Assange eingestellt?
- Veröffentlicht: 11.04.2024
- 16:53 Uhr
- Max Strumberger
Julian Assange drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft. Jetzt gibt es in Washington offenbar ein Umdenken. US-Präsident Biden erwägt, die Strafverfolgung des Wikileak-Gründers einstellen zu lassen.
Das Wichtigste in Kürze
Seit fünf Jahren sitzt Wikileaks-Gründer Assange in Großbritannien in Haft.
Ihm droht eine Auslieferung in die USA und damit eine lebenslange Strafe wegen Geheimnisverrat.
Doch nun macht US-Präsident Biden Andeutungen, die den Fall komplett auf den Kopf stellen könnten.
Die USA erwägen, die Strafverfolgung von Julian Assange fallen zu lassen. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch (10. April) auf die Frage eines Reporters zur australischen Forderung nach einem Ende der Fahndung: "Wir ziehen es in Erwägung." Assanges Anwalt wertete die Äußerungen des US-Präsidenten als sehr ermutigend.
Die USA werfen Assange vor, auf seiner Enthüllungsplattform Wikileaks vertrauliche Dokumente veröffentlicht zu haben. Sie fordern deswegen von Großbritannien die Auslieferung des 52-Jährigen. Dies hatte allerdings der Londoner High Court vergangenen Monat untersagt.
Der australische Ministerpräsident Anthony Albanese fordert die Rückkehr des australischen Journalisten in seine Heimat. US-Staatsanwälte wollen Assange wegen der Veröffentlichung vertraulicher Unterlagen des US-Militärs anklagen. Die britische Regierung hat grünes Licht für seine Auslieferung gegeben.
Im Video: Gericht stoppt Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange vorerst
Gericht stoppt Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange vorerst
Seit 2019 sitzt Assange in Haft
Assanges Unterstützer:innen sehen in ihm einen Journalisten, der mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt hat. Er wurde 2010 in Großbritannien im Zusammenhang mit inzwischen eingestellten Ermittlungen in Schweden festgenommen.
Kurz vor seiner Auslieferung nach Schweden suchte er Asyl in der Londoner Botschaft von Ecuador, wo er sich sieben Jahre lang verschanzte. 2019 wurde er unter dem Vorwurf des Verstoßes gegen Kautionsbedingungen inhaftiert. Seitdem sitzt er in einem Hochsicherheitsgefängnis in London. Dem 52-Jährigen drohen bei einer Auslieferung an die USA bis zu 175 Jahre Haft.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur Reuters
- Nachrichtenagentur dpa