Europawahl: Wird Annalena Baerbock neue EU-Kommissionspräsidentin?

Politisch dreht sich im Moment alles um die Europawahl am Sonntag (9. Juni). Auch für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird es spannend. Sie möchte nach der Wahl weiterhin im Amt bleiben und kandidiert daher als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören, für das Amt der Kommissionspräsidentin.

Hierzu benötigt sie sowohl eine Mehrheit im Europäischen Rat als auch eine Mehrheit im Europaparlament, schreibt NTV.

51 Prozent gegen zweite Amtszeit von der Leyens

Laut einer Forsa-Umfrage wünschen sich allerdings nur 38 Prozent der Befragten eine weitere Amtszeit der Kommissionspräsidentin; 51 Prozent sind dagegen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzt statt auf die konservative CDU-Politikerin lieber auf den ehemaligen italienischen Premierminister Mario Draghi (parteilos). Diesem Vorschlag steht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ebenfalls aufgeschlossen gegenüber.

Allerdings wurde bereits vor mehr als zwei Jahren im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung festgelegt, dass den Grünen das Vorschlagsrecht für den oder die deutsche:n EU-Kommissar:in obliege, sofern die oder der EU-Kommissionspräsident:in nicht aus Deutschland kommt. Das wäre zum Beispiel der Fall, wenn Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit versagt bliebe, erklärt der Deutschlandfunk (DLF).

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Baerbock statt von der Leyen?

Könnte ihr nun eventuell die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock gefährlich werden? Zumindest könnte Baerbock für einen Spitzenposten infrage kommen - wenn nicht für das Amt der Kommissionspräsidentin.

So werde die derzeitige deutsche Außenministerin als mögliche Kandidatin für den Posten des EU-Chefdiplomaten gehandelt, schreibt "Politico". Dieser ist derzeit noch von dem spanischen Politiker Josep Borrell besetzt.

Jedoch gelte es als eher unwahrscheinlich, dass die Grünen-Politikerin ihr derzeitiges Amt aufgeben werde, da ihr auch die Möglichkeit offensteht, im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidatin antreten zu können. Denn selbst wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sich für die Kandidatur des Bundeskanzlers bereit erklären würde, wolle Baerbock ihm offenbar nicht "einfach den Vortritt" lassen, schreibt das "Handelsblatt". So habe sie zumindest Restzweifel, "dass es mit der Kanzlerkandidatur alles schon ausgemachte Sache ist".

"Sowohl für Robert Habeck als auch für mich gilt: Diese Zeiten sind zu turbulent, als dass wir uns anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl über Personalfragen den Kopf zerbrechen, zumal kurz vor der so wichtigen Europawahl", zitiert die "Frankfurter Rundschau" (FR) Baerbock. Somit hält sich die Bundesaußenministerin also weiterhin alle Optionen offen.

• Verwendete Quellen:
• FR: "Kurz vor der Europawahl: Baerbock für neues Amt im Gespräch"
• NTV: "Gute Noten für von der Leyen - aber nur ein Drittel will sie behalten"
• Politico: "Who is Germany’s Plan B commissioner if von der Leyen crashes out?"
• DLF: "Wie die Postenvergabe im EU-Parlament funktioniert"
• Handelsblatt: "Setzt sich Robert Habeck im Rennen um die Kanzlerkandidatur durch?"