Nach Übergriffen auf Polizisten im Vorjahr
Faeser will an Silvester "hart durchgreifen"
- Veröffentlicht: 30.12.2023
- 10:24 Uhr
- Max Strumberger
Innenministerin Nancy Faeser rechnet auch in diesem Jahr mit Gewaltausbrüchen an Silvester. Dagegen will die SPD-Politikerin mit der vollen Härte des Gesetzes vorgehen und droht potenziellen Krawallmacher:innen.
Das Wichtigste in Kürze
In der Silvesternacht 2022/2023 hatte es heftige Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte gegeben.
Diesen Gewaltausbrüchen sagt Innenministerin Nancy Faeser (SPD) jetzt den Kampf an.
Die Sicherheitsbehörden seien äußerst wachsam und behalten "die Sicherheitslage insgesamt auch zum Jahreswechsel genau im Blick", sagte Faeser dem "Tagesspiegel".
Für die Silvesternacht hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein "hartes Durchgreifen" bei allgemeinen Gewaltausbrüchen oder auch Attacken gegen Polizist:innen angekündigt.
Angesichts einer angespannten Sicherheitslage und drohender Krawalle sagte Faeser dem "Tagesspiegel" (Samstag, 30. Dezember), dass die Sicherheitsbehörden äußerst wachsam seien und "die Sicherheitslage insgesamt auch zum Jahreswechsel genau im Blick" haben.
Faeser droht Krawallmachern
Die Ministerin sagte zudem: "Unsere Einsatzkräfte haben es immer wieder erleben müssen, dass blinde Wut auf ihrem Rücken ausgetragen wird. Die Antwort darauf muss ein hartes Durchgreifen der Polizei, aber auch der Justiz sein."
Die Bundesinnenministerin sagte weiter, die Berliner Polizei, die für die Einsätze in der Hauptstadt verantwortlich sei, könne an Silvester auf die Unterstützung des Bundes zählen.
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Großes Polizeiaufgebot in Berlin
"Unsere Einsatzkräfte der Bundespolizei an den Bahnhöfen in Berlin verstärken wir mit vier Einsatzhundertschaften und weiteren zusätzlichen Einheiten. Dort werden wir etwa 500 Kräfte der Bundespolizei im Einsatz haben." Außerdem werde die Berliner Polizei mit weiteren 300 Bundespolizist:innen unterstützt.
Vergangenes Silvester war es insbesondere in Berlin zu Gewalt gegen Polizisten und Feuerwehrleute gekommen. Faeser sagte: "Nach einem Jahr, das viele sehr gefordert hat, will niemand sinnlose Gewalt an Silvester erleben. Das gilt gerade für die, die uns alle schützen."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa