Verfassungsschutz nimmt Ex-Chef Maaßen ins Visier

Der Verfassungsschutz sammelt offenbar Material über seinen langjährigen Präsidenten Hans-Georg Maaßen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung am Mittwoch (16. August). Maaßen stand von 2012 bis 2018 an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Wegen radikaler Äußerungen steht Maaßen auch innerhalb seiner Partei, der CDU, massiv in der Kritik. 

Verfassungsschutz sammel Maaßen-Material

Der "Bild" zufolge fragte das BfV in einer "Erkenntnisabfrage" Daten über Maaßen ab. Er soll in die Ermittlungen gegen die Reichsbürger-Szene geraten sein. Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) sollen demnach einen Frankfurter Unternehmer abgehört haben, der als Zeuge im Verfahren um den mutmaßlichen Terrorchef Heinrich XIII. Prinz Reuß eine Rolle spiele. Der Unternehmer soll Maaßen nach einer Hausdurchsuchung angerufen haben.

Maaßen äußerte sich gegenüber der "Bild" empört über die Nachforschungen seiner ehemaligen Behörde. Er werde "Auskunft verlangen, welche Daten meine früheren Mitarbeiter über mich speichern", sagte er.

Eine Sprecherin der für Verfassungsschutz und BKA zuständigen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) dementiert die Erkenntnis-Abfrage zu Maaßen laut dem Bericht nicht. "Wir äußern uns zu Einzelsachverhalten allein schon aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht", sagte sie.

Gegen Maaßen, der Mitglied eines Südthüringer CDU-Kreisverbandes ist, hatte der CDU-Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Das Kreisparteigericht in Thüringen lehnte im Frühsommer seinen Ausschluss ab und sprach dem 60-Jährigen einen Verweis aus. Maaßen ist auch Chef der als besonders konservativ geltenden Werte-Union, die aber keine Organisation der CDU ist.

• Verwendete Quellen:
• "Bild": "Verfassungsschutz nimmt seinen Ex-Chef ins Visier"
• Nachrichtenagentur dpa