Außenministerin über Nahostkonflikt
Baerbock: In Deutschland gibt es keinen Platz für Antisemitismus
- Aktualisiert: 02.11.2023
- 16:49 Uhr
- Max Strumberger
Annalena Baerbock hat sich im ZDF zum Nahostkonflikt und Antisemitismus in Deutschland geäußert. Dort stellte die Bundesaußenministerin klar: Für Judenfeindlichkeit gibt es in Deutschland keinen Platz.
Das Wichtigste in Kürze
Annalena Baerbock stellt in einem ZDF-Interview klar, dass es hier keinen Platz für Antisemitismus gibt.
Wer Israel das Existenzrecht abspricht, hat sich mit Deutschland das falsche Land ausgesucht.
Ähnlich äußerte sich auch Parteikollege Habeck, der eine harte politische Antwort auf Antisemitismus fordert.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock war am Mittwochabend (01. November) im ZDF zu Gast und sprach in der Sendung "Was nun, ...?" über den Nahostkonflikt und seine Auswirkungen auf Deutschland. Ein zentrales Thema dabei war der vielerorts offen gezeigte Judenhass in Deutschland. Dazu sagte die Grünen-Politikerin:
Es gibt keinen Platz für Antisemitismus in Deutschland. Wir müssen uns überall, wo es geht, dagegenstellen.
Außenministerin Annalena Baerbock
Zum Existenzrecht Israels stellte Baerbock klar: "Wer das nicht teilt, der hat sich das falsche Land ausgesucht. Die Existenz Israels ist deutsche Staatsräson". Zuletzt hatte die Union gefordert, das Existenzrecht Israels zur Bedingung für eine deutsche Staatsbürgerschaft zu machen.
Habeck fordert "harte politische Antwort" auf Antisemitismus
Ähnlich äußerte sich auch Wirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch in einem Video bei X (ehemals Twitter):
"Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren, in keiner. Das Ausmaß bei den islamistischen Demonstrationen in Berlin und in weiteren Städten Deutschlands ist inakzeptabel und braucht eine harte politische Antwort", sagte der Grünen-Politiker.
Die Muslime in Deutschland müssten sich klar von Antisemitismus distanzieren, um nicht ihren eigenen Anspruch auf Toleranz zu unterlaufen. Für religiöse Intoleranz sei kein Platz in Deutschland.
Hamas-Terroristen hatten Israel am 7. Oktober attackiert und dort mehr als 1.400 Menschen getötet. Zudem wurden nach israelischen Armeeangaben mindestens 240 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
Seitdem gab es in Deutschland vielerorts pro-palästinensische und antisemitische Demonstrationen, die vereinzelt auch in Gewalt ausgeartet waren.
Baerbock verteidigt deutsche Enthaltung bei Gaza-Resolution
Baerbock hat in der ZDF-Sendung außerdem die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung erneut gegen Kritik verteidigt. Deutschland falle die besondere Rolle zu, die Gesprächskanäle zu anderen Akteuren in der Region wie Ägypten oder Jordanien offenzuhalten, sagte die Grünen-Politikerin in "Was, nun...?".
Deutschland habe durch Gespräche mit anderen Ländern erreicht, dass der Text nicht einseitig Israel verurteile. Zuvor hatten unter anderem der israelische Botschafter in Deutschland und der Zentralrat der Juden die Enthaltung kritisiert und die Bundesrepublik aufgefordert, Israel bei den Vereinten Nationen klar den Rücken zu stärken.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- ZDF