Massnahmen für die Umwelt

Klimaschutz: Umweltministerin Lemke will Tempolimit auf Autobahnen

Veröffentlicht: 05.05.2023
09:50 Uhr
Stefan Kendzia

Lemke fordert mehr Anstrengungen für Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr - und bringt dazu ein Tempolimit auf Autobahnen ins Spiel.© Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) bringt erneut das Tempolimit auf deutschen Autobahnen ins Spiel. Denn der Verkehr ist ein Baustein von vielen, um Klimaschutzziele erreichen zu können. Der Ausbau der Elektromobilität allein reiche einfach nicht aus.

Ehrgeizig seien die Pläne beim Ausbau der Elektromobilität. "Aber das allein wird nicht reichen, um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen. Und wenn eine Klimaschutzmaßnahme nicht schnell genug umgesetzt werden kann, dann erhöht das zwangsläufig den Druck auf andere. Die Klimakrise wird nicht mit sich verhandeln lassen", so Bundesumweltministerin Steffi Lemke zur Deutschen Presse-Agentur (dpa). Darum fordert sie endlich ein Tempolimit auf unseren Autobahnen.

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Verkehr ist ein Baustein beim Klimaschutz

Seit langer Zeit wird das Tempolimit diskutiert - ob in der Politik oder bei den Bürger:innen. Laut Lemke könne eine Drosselung der Geschwindigkeit einen wesentlichen Beitrag für den Klimaschutz leisten. Das sehe nicht nur sie so, sondern auch viele Expertinnen und Experten. Leider lehnt vor allem der Koalitionspartner FDP ein generelles Tempolimit ab.

Um die Klimaschutzziele erreichen zu können, sind viele einzelne Sektoren notwendig. Ein Baustein davon ist eben der Verkehr. Auch der "muss die Klimaschutzziele erreichen, genau wie alle anderen Sektoren auch. Künftig soll für die Einhaltung der Klimaschutzziele eine Gesamtrechnung über alle Sektoren möglich sein. Aber die Verpflichtung für den Verkehr, den Gebäudesektor und alle anderen Sektoren, die gesetzlichen Klimaschutzziele auch wirklich zu erreichen, bleibt bestehen und muss umgesetzt werden", so Lemke.

Zum Hintergrund: Im Verkehrssektor wurden gesetzliche Vorgaben zur CO2-Einsparung für das Jahr 2022 verfehlt. Schlimmer noch - sie stiegen sogar im Vergleich zum Jahr davor an. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sei jetzt eigentlich verpflichtet, bis Mitte Juli ein Sofortprogramm vorzulegen - wenn bis dahin das neue Klimaschutzgesetz noch nicht gelten sollte. Somit wäre ein Tempolimit ein durchaus probates Mittel, CO2-Einsparungen aktiv auf den Weg zu bringen.