CDU, SPD, BSW
Koalitionsvertrag für Thüringer Regierung steht
- Aktualisiert: 19.11.2024
- 22:59 Uhr
- dpa
Der Thüringer Regierungsvertrag steht: CDU, SPD und BSW haben sich in auf Koalitionsvereinbarungen geeinigt und wollen diese voraussichtlich am Freitag vorstellen.
Die Spitzen von CDU, SPD und BSW in Thüringen haben sich gut elf Wochen nach der Landtagswahl auf einen Koalitionsvertrag verständigt. An dem Entwurf eines Regierungsvertrags gebe es in den nächsten Tagen noch Feinarbeiten.
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Er werde voraussichtlich am Freitag vorgestellt, hieß es nach einer zweitägigen Klausur der Parteichefs am Dienstagabend in Koalitionskreisen in Ilmenau. Damit ist ein großes Stück des Weges zu einer neuen Thüringer Regierung absolviert. Allerdings müssten noch die Parteigremien der drei Partner zustimmen. Die SPD plant zudem eine Mitgliederbefragung.