Südkoreanischer Präsident
Krise in Südkorea: Regierungspartei nennt Yoon "große Gefahr"
- Aktualisiert: 06.12.2024
- 05:19 Uhr
- dpa
Der Vorsitzende der Regierungspartei wollte die geplante Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol zunächst blockieren. Nun deutet sich eine Kehrtwende an.
Das Wichtigste in Kürze
Der südkoreanische Präsident steht unter massivem Druck, nachdem er das Kriegsrecht verhängte und kurz darauf wieder aufhob.
Han Dong Hoon, Vorsitzender der Regierungspartei, fordert, dass Yoon vorerst seine Amtsgeschäfte niederlegt.
Die Opposition beschuldigt Yoon des Verfassungsbruchs, hat ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet und verlangt seinen sofortigen Rücktritt.
Die Staatskrise um den angeschlagenen Präsidenten Yoon Suk Yeol in Südkorea verschärft sich. Der Vorsitzende der südkoreanischen Regierungspartei Han Dong Hoon sagte laut südkoreanischer Nachrichtenagentur Yonhap, er halte es für notwendig, dass Präsident Yoon unverzüglich auf die Ausübung seiner Amtsgeschäfte einstweilen verzichte. Ob er am Samstag (7. Dezember) für den von der Opposition eingereichten Antrag auf eine Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmt, ließ er zunächst offen.
Noch am Donnerstag hatte Han Dong Hoon gesagt, er werde versuchen, dass seine Partei gegen einen solchen Antrag stimmt. Jetzt sagte er, er sehe die Gefahr, der Präsident könne erneut radikal agieren.
Im Video: Südkorea - Kriegsrecht wieder aufgehoben
Wenn "Präsident Yoon weiterhin das Amt des Präsidenten bekleidet, besteht ein erhebliches Risiko, dass sich extreme Maßnahmen wie die Verhängung des Kriegsrechts wiederholen, was die Republik Korea und ihre Bürger in große Gefahr bringen könnte", sagte Han.
Yoon hatte zuvor Kriegsrecht ausgerufen
Am späten Dienstagabend (3. Dezember, Ortszeit) hatte Yoon überraschend das Kriegsrecht in Kraft gesetzt und es wenige Stunden später nach massivem politischem Widerstand wieder aufgehoben. Es war das erste Mal seit dem Übergang Südkoreas zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass das Staatsoberhaupt des Landes das Kriegsrecht verhängte.
Die Opposition reichte daraufhin einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament ein. Er soll am Samstag zur Abstimmung kommen. Die größte Oppositionspartei wirft dem konservativen Staatsoberhaupt Verfassungsbruch vor und fordert seinen sofortigen Rücktritt.