Weg aus der Arbeitslosigkeit?
Kritik an Ampel-Plänen: 1.000 Euro Prämie für Job-Aufnahme bei Langzeitarbeitslosen
- Veröffentlicht: 05.10.2024
- 14:34 Uhr
- dpa
Langzeitarbeitslose wieder in Lohn und Brot zu bringen, kann schwierig sein. Die Ampel-Koalition will nachhelfen mit einer "Anschubfinanzierung". Die ist allerdings umstritten.
Das Wichtigste in Kürze
Die Bundesregierung plant eine "Anschubfinanzierung".
So sollen Menschen, die über einen langen Zeitraum arbeitslos sind, eine Prämie von 1.000 Euro erhalten, wenn sie einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen.
Kritik an den Plänen kommt aus der CSU, aber auch aus Teilen der Koalitionspartner FDP und Grüne.
Die von der Bundesregierung geplante "Anschubfinanzierung" von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die einen sozialversicherungspflichtigen Job annehmen, stößt auf Widerstand. "Die 1000-Euro-Prämie ist blanker Hohn für diejenigen, die seit Jahren ihren Job machen. Die Ampel gefährdet den sozialen Frieden und gießt damit noch mehr Öl ins Feuer", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der "Bild"-Zeitung am Samstag (5. Oktober).
Prämie für Langzeitarbeitslose umstritten
Das Kabinett hatte am Mittwoch Verschärfungen der Regeln für Bürgergeld-Empfänger:innen beschlossen. Bei Ablehnung einer Arbeit müssen sie bald mit höheren Strafen rechnen. Teil der Regelungen ist aber auch die sogenannte Anschubfinanzierung. Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, sollen einmalig 1.000 Euro erhalten können.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitiker Frank Bsirske lehnt das Vorhaben ebenfalls ab. "Ich halte die Prämie nicht für erforderlich. Die allermeisten Menschen im Bürgergeld nehmen sowieso einen Job an, wenn sie die Chance dazu haben", sagte er gegenüber "Bild". Der FDP-Haushaltspolitiker Frank Schäffler sagte der Zeitung: "Das Vorhaben ist ein Unding. Die Ausgaben explodieren ja jetzt schon. Die Prämie muss im Bundestag gestoppt werden."