Öl-Sanktionen gegen Russland treten in Kraft

Ab diesem Montag (5. Dezember) darf Rohöl aus Russland nur noch in Ausnahmefällen in die EU importiert werden. Bereits im Juni 2022 hatten die 27 Mitgliedsstaaten aufgrund des Angriffskrieges gegen die Ukraine eine Sanktionsverordnung verabschiedet. Diese war direkt nach dem Beschluss in Kraft getreten, hatte aber für das Öl-Embargo Übergangsfristen vorgesehen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

Russlands Gewinne sollen verringert werden

Des Weiteren soll Russland durch einen Preisdeckel gezwungen werden, Erdöl in Zukunft für höchstens 60 US-Dollar pro Barrel (etwa 57 Euro pro 159 Liter) an Abnehmer in andere Staaten zu verkaufen.

Durch die Maßnahmen sollen russische Handelsgewinne begrenzt und gleichzeitig dadurch Russlands Fähigkeiten zur Kriegsführung eingeschränkt werden. Durch das Embargo würden Russland pro Tag Erlöse in Höhe von etwa 200 Millionen Euro entgehen, so die Angaben der EU. Es gilt als ausgeschlossen, dass die Ölmenge von rund drei Millionen Barrel pro Tag an Abnehmer anderer Staaten verkauft werden könnte.

Bundesrepublik importiert bis Jahresende weiter

Spätestens Ende des Jahres will Deutschland den Bezug von russischem Rohöl stoppen und nimmt bis dahin eine Ausnahmeregelung in Anspruch. Diese gilt für EU-Staaten, die Importe nicht so schnell ersetzen können, da sie wegen ihrer geografischen Lage besonders von Pipeline-Öl aus Russland abhängig waren. Auch Ungarn, Tschechien und die Slowakei wollen die Ausnahmeregelung nutzen, allerdings bis über das Jahresende hinaus. 

Russland hat bereits angedroht, dass es kein Öl an Länder liefern wird, die den Preisdeckel akzeptieren. Dieses Instrument sei nicht marktwirtschaftlich, so die Aussage des russischen Vizeregierungschefs Alexander Nowak. Man werde einen Mechanismus entwickeln, um die Anwendung der Obergrenze zu verbieten. 

Im Video: Ersatz für russisches Öl: Polen sagt Lieferung für Raffinerie Schwedt zu

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa