Rede zur Lage der Nation
"Putin die Stirn bieten": US-Präsident Biden hat klare Botschaft für den Kreml-Chef
- Veröffentlicht: 08.03.2024
- 07:57 Uhr
- Lisa Apfel
In seiner Rede zur Lage der Nation gab sich US-Präsident Joe Biden selbstbewusst. So ging er Kreml-Chef Wladimir Putin direkt an und holte mehrfach zum Schlag gegen Vorgänger Donald Trump aus.
Das Wichtigste in Kürze
US-Präsident Biden ist in seiner Rede zur Lage der Nation in die Offensive gegangen.
Beim Thema Ukraine erklärte er Russlands Präsident Putin in aller Deutlichkeit, dass die USA ihre Unterstützung für das Land nicht aufgeben werden.
In seiner Ansprache bekam auch Donald Trump sein Fett weg. Kritik an seiner Person konterte Biden mit Selbstironie.
US-Präsident Joe Biden ist entschlossen, im Ukraine-Krieg gegen Aggressor Russland nicht klein beizugeben. In seiner Rede zur Lage der Nation am Donnerstagabend (7. März, Ortszeit) richtete er direkte Worte an Kreml-Chef Wladimir Putin:
Biden an Putin: "Werden nicht weglaufen"
"Meine Botschaft an Präsident Putin, den ich seit Langem kenne, ist einfach: Wir werden nicht weglaufen", sagte Biden. "Wenn irgendjemand in diesem Raum meint, Putin würde nach der Ukraine haltmachen, dann ist das falsch. Ich versichere Ihnen, das wird er nicht", warnte der Demokrat.
Der 81-Jährige forderte den Kongress zudem erneut auf, weitere US-Hilfen für das von Russland angegriffene Land freizugeben: "Die Ukraine kann Putin aufhalten. Wenn wir der Ukraine zur Seite stehen und die Waffen liefern."
Massive Kritik an Trumps NATO-Aussagen
In diesem Zusammenhang verurteilte Biden auch die Aussagen seines Vorgängers Donald Trump zum Verteidigungsbündnis NATO. Der 77-Jährige hatte jüngst bei einem Wahlkampfauftritt deutlich gemacht, dass er NATO-Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde. Dies kritisierte Biden als "gefährlich und inakzeptabel" und fügte hinzu: "Wir müssen Putin die Stirn bieten."
Die USA galten seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor zwei Jahren als wichtigster Verbündeter Kiews. Die US-Regierung lieferte in gewaltigem Umfang Waffen und Munition an die Ukraine. Seit geraumer Zeit gibt es jedoch keinen Nachschub mehr aus den USA. Hintergrund ist eine innenpolitische Blockade im US-Kongress, wo Republikaner weitere Hilfen für Kiew bislang verweigern.
Ein neues Hilfspaket, das rund 60 Milliarden US-Dollar für die Ukraine vorsieht, hat zwar den Senat passiert. Doch nun steckt es in der zweiten Kammer, dem Repräsentantenhaus, fest. Der republikanische Vorsitzende Mike Johnson will das Paket gar nicht erst zu Abstimmung bringen. Ein Votum ist zwar theoretisch dennoch möglich - aber ein kompliziertes, langwieriges Verfahren ist notwendig.
Humor gegen Kritiker: Biden scherzt über Alter
Generell gab sich Biden in seiner Rede angriffslustig. Donald Trump, der in diesem Jahr wieder zur Präsidentschafts-Wahl antritt und als Bidens größter Konkurrent gilt, bekam sein Fett weg. So sagte Biden, Trump stehe für Wut, Rache und die Vergangenheit, er selbst für Anstand, Würde und Zukunftsideen.
Humorvoll ging der US-Präsident mit anhaltenden Vorwürfen um, er sei zu alt für den Job: "Ich weiß, es sieht vielleicht nicht so aus, aber ich bin schon eine Weile dabei", scherzte er. "In meiner Laufbahn hat man mir immer wieder gesagt, ich sei zu jung und zu alt. Ob jung oder alt, ich habe immer gewusst, was Bestand hat."
Biden pries außerdem die wirtschaftspolitischen Impulse, die er gesetzt habe, und argumentierte, diese machten sich nicht sofort bemerkbar. "Das braucht Zeit, aber das amerikanische Volk beginnt, es zu fühlen."
Der Außenpolitik gab Biden weniger Zeit, prangerte aber die dramatische humanitäre Lage im Gazastreifen an, versprach den Menschen dort weitere Hilfe und ermahnte Israels Führung, mehr für den Schutz unschuldiger Palästinenser zu tun.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa