Festnahme unwahrscheinlich: Putin reist trotz Haftbefehl nach China

Anlässlich des sogenannten Seidenstraßen-Gipfels ist Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstagmorgen (17. Oktober) in der chinesischen Hauptstadt Peking gelandet. Das berichtet das chinesische Staatsfernsehen. Im Rahmen des internationalen Gipfels zum chinesischen Investitions- und Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" wird Putin auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treffen.

Im Video: Experten spekulieren über baldiges Ende von Putin

Die Volksrepublik ist noch immer ein wichtiger Partner Russlands, bislang hat sie dem Land auch beim Angriffskrieg auf die Ukraine immer Rückendeckung gegeben, indem sie sich nach außen hin neutral positionierte.

Für Wladimir Putin sind Auslandsreisen eine Seltenheit geworden: Im März hatte der Internationale Strafgerichtshof wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine einen internationalen Haftbefehl erlassen, ihm droht eine Festnahme, sobald er sein Land verlässt. Allerdings wohl nicht in Peking: China kann den Haftbefehl einfach ignorieren, weil es dem Römischen Statut des Gerichtshofes im niederländischen Den Haag nie beigetreten ist. Für Putin ist es seine erste Reise in ein nicht post-sowjetisches Land seit März, so die "Tagesschau". 

Auch Israel wird Thema sein

Zum Gipfel werden Vertreter:innen aus mehr als 140 Staaten erwartet, neben Russland sind viele Länder in Afrika, Südamerika und Zentral- und Südostasien Teil der Initiative. Deutschland ist kein Mitglied des Projekts.

Hintergründe und exklusive Videos

Mehr Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Panorama und Sport finden Sie jederzeit auf newstime.de.

Vor seiner Reise hatte der russische Präsident am Montag (16. Oktober) in einem vom Kreml veröffentlichten Interview mit dem chinesischen Staatsfernsehen seinen Amtskollegen Xi Jinping in den höchsten Tönen gelobt. Die Vorschläge Chinas für Friedensverhandlungen für die Ukraine seien ein möglicher Weg zur Beendigung des Krieges. Pekings Empfehlungen könnten eine realistische Grundlage für Friedensvereinbarungen werden.

Überschattet wird der Gipfel vom Krieg im Nahen Osten, es wird erwartet, dass Putin und Xi auch die Lage in Israel erörtern werden. Zuvor hatten sowohl Russland als auch China kritisiert, dass Israel den dicht besiedelten Gazastreifen als Reaktion auf die Angriffe der Hamas bombardiert.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• Tagesschau: "Festnahme ausgeschlossen"