Russland mit erhöhter Präsenz in der Ostsee - Pistorius zieht Vergleich zum Kalten Krieg

Russland zeigt nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seit einiger Zeit erhöhte Präsenz in der Ostsee. Die Anwesenheit der russischen Marine und ziviler Schiffe nehme deutlich zu, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk (DLF).

Auch die chinesische Marine sei bisweilen präsent. Man sehe daran "die strategische Bedeutung der Ostsee für viele, unter anderem eben vor allem auch für Russland und für China, auch was die Umgehung der Sanktionen angeht."

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Russland zeige immer wieder provozierendes Verhalten, wie man es aus Zeiten des Kalten Krieges kenne. "Wir hatten immer wieder Vorfälle in der Ostsee, die sich dann daraus ergeben, dass es Warnschüsse gibt in die Luft, dass es Warnschüsse ins Wasser gibt." Pistorius verglich dieses Verhalten mit Vorfällen in der Luft, bei denen russische Kampfflugzeuge ohne Kennung über dem Baltikum in die Luft gingen, um zu testen, wie die NATO reagiere.

Vorfall mit russischem Schiff

Pistorius äußerte sich auf Nachfrage nicht zu einem am Mittwoch (4. Dezember) bekanntgewordenen Vorfall zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff. Dabei hatte die Besatzung des russischen Schiffs nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit Signalmunition geschossen. Der Einsatz dieser Munition ist eigentlich nur in Notsituationen üblich.

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Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte darauf verwiesen, dass in der Ostsee immer wieder Schiffe unterwegs sind, die an der Umgehung von Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt sind.

Zur Frage einer möglichen Eskalation sagte Pistorius, die deutsche Marine und die Marine der Alliierten verhielten sich sehr umsichtig. "Sie registrieren die Vorfälle, berichten sie, reagieren durch deeskalierende Maßnahmen und lassen sich auf keinerlei provozierendes Verhalten ein, weil das ist das Letzte, was wir gebrauchen können."