CSU-Chef attackiert Ampel
Söder kontra Grüne: "Zwanghafte Veganisierung" und "zwanghaftes Gendern“
- Veröffentlicht: 10.06.2023
- 17:19 Uhr
- Tina Wille
Zu einer Verbalattacke geriet die Rede Markus Söders auf einer Kundgebung gegen das geplante Heizungsgesetz der Bundesregierung. Der CSU-Chef holte zu einem Rundumschlag aus – gegen die Grünen, gegen Veganismus und Gendern.
Das Wichtigste in Kürze
Bei einer Demonstration in Bayern forderte Söder, das Heizungsgesetz müsse in die Schublade.
Der CSU-Parteichef kritisierte erneut das Vorhaben der Ampelkoalition und insbesondere die Grünen.
Söder erhielt bei der Kundgebung "Stoppt die Heizungsideologie" am 10. Juni in Erding Beifall von tausenden Demonstrant:innen.
Söder: "Nein zu diesem Heizungsgesetz"
Man sage Ja zum Klimaschutz, "aber Nein zu diesem Heizungsgesetz", erklärte Markus Söder am Samstag (10. Juni) auf einer Kundgebung in Erding bei München. Als einer der Hauptredner der Demonstration "Stoppt die Heizungsideologie" wetterte der CSU-Chef erneut heftig gegen die regierende Ampelkoalition. Seine Kritik richtete sich wiederholt insbesondere gegen die Grünen. Bei der Demonstration wandte sich Markus Söder zudem gegen eine "zwanghafte Veganisierung" und "zwanghaftes Gendern".
Söder will Heizungsgesetz in die Schublade verbannen
Söder zufolge ist der Klimaschutz nur gemeinsam mit den Bürger:innen voranzutreiben und nicht gegen sie. Das Gesetz müsse in die Schublade, forderte Bayerns Ministerpräsident unter dem Applaus von tausenden Demonstrant:innen. Maßgeblich zu dem großen Zulauf beigetragen hatte die Kabarettistin Monika Gruber, die für die Kundgebung "Stoppt die Heizungsideologie" über ihre Kanäle in den sozialen Medien geworben hatte.
Worum geht es beim Heizungsgesetz?
Das von der Bundesregierung geplante Gebäudeenergiegesetz soll bereits ab dem kommenden Jahr das endgültige Aus für Öl- und Gasheizungen einleiten. Der Gesetzentwurf der Ampelkoalition sieht vor, das von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Der Umstieg soll durch staatliche Förderung sozial abgefedert werden. Zudem sind Übergangsfristen und Härtefallregelungen geplant.
Ampel-Streitthema Heizung
Innerhalb der Koalition ist um das Gebäudeenergiegesetz jedoch der sogenannte Heizungsstreit entbrannt. So verlangt die FDP an dem vom Bundeskabinett bereits beschlossenen Gesetzentwurf noch grundsätzliche Nachbesserungen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechne aber mit einer schnellen Lösung, hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag (9. Juni) mitgeteilte. Der Kanzler gehe davon aus, dass das Heizungsgesetz in der kommenden Woche in den Bundestag eingebracht wird.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa