Spontaner USA-Trip von Kanzler Scholz: Merz will Gründe wissen

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür kritisiert, nicht transparent über seine jüngste Reise in die USA zu sein. Merz ist der Ansicht, es gebe einen spezifischen Grund für Scholz' Reise nach Washington geben muss, über den er und die Öffentlichkeit nicht informiert wurden. "Niemand von uns im Parlament und in der deutschen Öffentlichkeit kennt den Grund für diese Reise", wird er vom "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zitiert. Scholz wird am Freitag (3. März) in Washington von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen.

Auch gegenüber RTL und ntv sagte er, er hätte von Scholz Auskunft darüber erwartet, warum er kurzfristig zu einem Besuch des US-Präsidenten aufgebrochen ist. "Und dann wäre es ja gut gewesen, wenn wir genau gewusst hätten, worüber wird jetzt eigentlich gesprochen, und was ist der Sinn dieses Besuches", so Merz im "Frühstart". "Man kann ja auch telefonieren, man kann Videokonferenzen machen, aber jetzt extra nach Washington zu reisen, scheint ja einen tieferen Grund zu haben. Das muss kein schlechter sein. Aber darüber informiert zu werden, warum jetzt dieser Besuch stattfindet, das wäre gut gewesen", so Merz weiter.

Merz glaubt, es gebe ein "Problem auszuräumen"

Im Prinzip sei es gut und richtig, dass der Bundeskanzler mit dem amerikanischen Präsidenten spreche. Aber der CDU-Chef äußerte die Vermutung, dass es bei der Reise "möglicherweise ein Problem auszuräumen" gebe - nämlich mit der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine. "Denn der Bundeskanzler hat ja vor einigen Wochen erklärt, dass er nun Einvernehmen erzielt hätte, wonach die amerikanische Regierung auch eigene Kampfpanzer in die Ukraine liefert. Jetzt haben wir vom Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten in einem Fernsehinterview erfahren, dass dies vorläufig nicht der Fall ist."

Nach Angaben einer US-Regierungsvertreterin soll das Gespräch rund eine Stunde dauern und als zentrales Thema den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die weitere Unterstützung für Kiew behandeln.

• Verwendete Quellen:
• RND: "Ungewöhnliche Washington-Reise des Kanzlers: Friedrich Merz verlangt Aufklärung"
• ntv: "Scholz' US-Reise "scheint tieferen Grund zu haben""