Wahl um Chefposten im US-Kongress
USA: Trump-Kandidat Jim Jordan scheitert bei erster Wahl
- Aktualisiert: 18.10.2023
- 14:40 Uhr
- Rebecca Rudolph
Das Chaos bei den Republikanern geht weiter: Der Republikaner Jim Jordan ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses im ersten Anlauf gescheitert.
Das Wichtigste in Kürze
Seit Kevin McCarthys dramatischer Abwahl Anfang Oktober steht die US-Parlamentskammer weitgehend still.
Der republikanische Hardliner Jim Jordan war am Dienstag im ersten Anlauf am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert.
Am Mittwoch wird ein weiterer Wahlgang erwartet.
Bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses ist der Republikaner Jim Jordan im ersten Anlauf gescheitert. Aufgrund von Gegenstimmen aus seiner eigenen Fraktion kam der Vertraute des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Abstimmung am Dienstag (17. Oktober) nicht auf die nötige Mehrheit.
Am Freitag war der Republikaner hinter verschlossenen Türen von seiner Fraktion zum Kandidaten gekürt worden. Das Abstimmungsergebnis fiel dort aber denkbar knapp aus. Der Trump-Loyalist hatte zunächst nicht als mehrheitsfähig gegolten, in den vergangenen Tagen allerdings einige Gegner auf seine Seite gezogen. Für eine Mehrheit reichte es zunächst trotzdem nicht.
Jordan erhielt laut der Deutschen Presse-Agentur 200 Stimmen, erforderlich sind 217. Neben den Demokraten stellten sich auch 20 Parteikolleg:innen gegen den Republikaner. Der 59-jährigen Hardliner will nun versuchen, sich in weiteren Wahlgängen durchzusetzen. Die nächste Wahlrunde wurde für Mittwoch (18. Oktober) 11 Uhr (Ortszeit; 17 Uhr MESZ) angesetzt.
Im Video: Republikanische Revolte: US-Repräsentantenhaus setzt Vorsitzenden McCarthy ab
Republikanische Revolte: US-Repräsentantenhaus setzt Vorsitzenden McCarthy ab
Die republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus ist extrem zersplittert
Anfang Oktober war der bisherige Vorsitzende der Parlamentskammer, Kevin McCarthy, in einer historischen Abstimmung von dem mächtigen Posten abgewählt worden. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Das erste Mal in der US-Geschichte hat ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verloren.
Die republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus ist extrem zerrüttet und kommt nur schwer auf einen Nenner. Im Januar schaffte es McCarthy erst im 15. Wahlgang auf den Vorsitzenden-Posten. Nach dessen Abwahl bestimmte die Fraktion zunächst den rechtskonservativen Steve Scalise als möglichen McCarthy-Nachfolger. Doch Scalise konnte sich in den eigenen Reihen nicht die nötige Mehrheit sichern und zog seine Kandidatur noch vor einer Abstimmung im Plenum zurück.
Repräsentantenhaus weitgehend gelähmt
Das Chaos bei den Republikanern im Repräsentantenhaus hat das US-Parlament vorerst weitestgehend zum Stillstand gebracht. Damit kann der Kongress unter anderem keine weiteren Militärhilfen für das von der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas angegriffene Israel und die von Russland angegriffene Ukraine beschließen. Außerdem droht den USA Mitte November ohne Lösung im Haushaltsstreit ein sogenannter Shutdown.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa