Von der Leyen will weitere Sanktionen gegen Russland

"Russland bringt weiterhin Tod und Verwüstung in die Ukraine", schreibt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter und spricht sich für ein neues Sanktionspaket gegen Russland aus. Die seit Beginn des Krieges beschlossenen acht Pakete zeigten bereits Wirkung, mit dem neunten wolle die EU weiter Druck ausüben. "Wir stehen an der Seite der Ukraine und lassen Russland für seine Grausamkeiten bezahlen", so von der Leyen. 

Sanktionen gegen Nachrichtendienste und Banken

Annähernd 200 Personen und Organisationen sollen nun der Sanktionsliste hinzugefügt werden. Darunter Mitglieder des russischen Militärs, der Verteidigungsindustrie sowie der Regierung, erklärt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ebenfalls auf Twitter. Man werde diejenigen, die für die Raketenangriffe auf die Ukraine sowie den Diebstahl von ukrainischem Getreide verantwortlich sind, "hart angreifen".

Obendrein sollen laut Aussage von der Leyens drei weitere russische Banken sanktioniert werden, vier Nachrichtenorganisationen, welche der Kommissionschefin zufolge Propaganda verbreiten, sollen vom Netz genommen werden. Es soll außerdem neue Exportbeschränkungen für Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können, geben. Durch die Sanktionen soll auch Russlands Zugang zu Drohnen insbesondere aus Drittländern wie dem Iran, eingeschränkt werden. Abschließend sprach von der Leyen auch von wirtschaftlichen Maßnahmen gegen den russischen Energie- und Bausektor.

Die vorgeschlagenen Sanktionen sind noch nicht beschlossen, sie werden nun von den EU-Mitgliedsstaaten diskutiert. Sie könnten aber bereits in der kommenden Woche verabschiedet werden und in Kraft treten, so die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa
• Twitter Ursula von der Leyen
• Twitter Josep Borrell Fontelles