Politik

Parteien

Höhenflug hält an: AfD überholt SPD in Umfrage

Die AfD bleibt weiter im Aufwind: Im aktuellen "Deutschlandtrend" der ARD verdrängt die rechte Partei die SPD von Platz zwei.

• 23.06.2023 • 09:26 Uhr

Johannes Hillje im Interview

AfD im Umfragehoch: Politikberater sagt, was die CDU jetzt tun muss

Die AfD feiert in Umfragen einen Erfolg nach dem anderen, während die anderen Parteien nach der Ursache rätseln. Besonders die CDU scheint planlos zu sein, wie sie mit der Situation umgehen soll. Politikberater Johannes Hillje hat eine Handlungsempfehlung.

• 22.06.2023 • 16:08 Uhr

Elftes Maßnahmenpaket

Ukraine-Krieg: EU-Länder einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

Die EU-Staaten haben sich auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Die neuen Maßnahmen sollen es dem Kreml u.a. erschweren, bisherige Sanktionen zu umgehen.

• 21.06.2023 • 16:05 Uhr

Tempo-30-Zonen und Busspuren

Reform des Straßenverkehrsgesetzes vom Kabinett beschlossen

Schneller und flexibler sollen Länder und Kommunen nun auf Anforderungen im Verkehr reagieren können. Flächendeckende Tempo-30-Zonen in Städten wird es aber trotzdem nicht geben, wie Verkehrsminister Wissing betont.

• 21.06.2023 • 15:38 Uhr

Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie

Krankschreibung per Telefon bald dauerhaft möglich?

Gesundheitsminister Karl Lauterbach will die telefonische Krankschreibung aus Corona-Zeiten nun dauerhaft möglich machen.

• 21.06.2023 • 13:43 Uhr

Will bis November 2024 durchhalten

Putin setzt im Ukraine-Krieg jetzt offenbar auf Trump

Glaubt man den ukrainischen Frontberichten, läuft es für die Russen nicht gut in der Ukraine. Jetzt setzt Putin laut einem Experten ausgerechnet auf Trump - und hat sich eine Durchhalte-Frist gesetzt.

• 21.06.2023 • 13:12 Uhr

Volksrepublik ist empört

Biden nennt Xi einen "Diktator" - China fühlt sich provoziert

Nach der neuerlichen Annäherung zwischen China und den USA ist die Stimmung wieder angeschlagen. Biden nannte Xi einen Diktator - die Volksrepublik reagiert empört.

• 21.06.2023 • 12:07 Uhr

Hohe Umfragewerte

AfD stellt bei nächster Wahl erstmals Kanzlerkandidaten auf

Erstmals will die AfD bei der Bundestagswahl 2025 einen Kanzlerkandidaten aufstellen, sagt Alice Weidel. Man habe das ohnehin tun wollen - nicht erst seit der guten Umfragewerte.

• 21.06.2023 • 10:24 Uhr

Extremismus

Verfassungsschutz: Ein Drittel der AfD-Mitglieder hat rechtsextremes Potenzial

Die AfD steht schon seit Längerem unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nun wurden neue erschreckende Zahlen über die rechte Partei veröffentlicht.

• 21.06.2023 • 10:14 Uhr

Treffen in Paris

Meloni und Macron beraten über Streitthema Asyl

Die Migrationspolitik ist für Italien und Frankreich ein heikles Thema. Nachdem es zuletzt zu Spannungen kam zwischen beiden Ländern, trafen Meloni und Macron sich nun zu Gesprächen.

• 21.06.2023 • 07:45 Uhr

Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Scholz redet China ins Gewissen

Kanzler Olaf Scholz hat Chinas Ministerpräsident Li Qiang in Berlin getroffen. Scholz machte u.a. deutlich, dass China seinen Einfluss auf Russland stärker nutzen solle, um eine baldige Beendigung des Ukraine-Kriegs zu erreichen.

• 20.06.2023 • 17:41 Uhr

US-Whistleblower

Edward Snowden: Putin beschützt ihn jetzt schon seit zehn Jahren

Vor zehn Jahren landete der US-Amerikaner Edward Snowden in Moskau, nachdem er Spionagepraktiken des Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht hatte. Seither genießt der Whistleblower Schutz vor den US-Behörden - ausgerechnet in Russland.

• 20.06.2023 • 15:14 Uhr

"Lassen Sie uns das klarstellen"

"Sie haben die Wahl 2020 verloren", sagt der Fox-Moderator - und Trump flippt aus

Eigentlich ist Fox News für seine unkritische Haltung gegenüber Donald Trump bekannt. Jetzt hat ein Moderator des Senders den Ex-US-Präsidenten in die Mangel genommen.

• 20.06.2023 • 12:56 Uhr

US-Wahlkampf

"Verstörend": Immer mehr Republikaner distanzieren sich von Trump

Der Wahlkampf um die nächste US-Präsidentschaft nimmt an Schärfe zu: Die Kandidat:innen der Republikaner versuchen mit dem Prozess gegen den favorisierten Donald Trump zu punkten.

• 20.06.2023 • 10:47 Uhr