politik

Asienreise des Bundeskanzlers

Asien-Pazifik-Region: Scholz spricht sich für engere Beziehungen aus

Im Rahmen seiner Asien-Reise hat Olaf Scholz den Ländern der Asien-Pazifik-Region eine engere Zusammenarbeit angeboten. Man müsse die Handelsbeziehungen breiter aufstellen, insbesondere im Hinblick auf China, so der Bundeskanzler.

14.11.2022 • 10:23 Uhr

Proteste im Iran

Nach Scholz-Kritik: Iran warnt vor "langfristigen Schäden"

Nachdem sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit klaren Worten hinter die Demonstrant:innen im Iran gestellt hat, warnt dieser Berlin nun vor "langfristigen Schäden".

13.11.2022 • 13:35 Uhr

Nach Zwischenwahlen

US-Demokraten verteidigen Mehrheit im Senat

Bei den Zwischenwahlen in den USA lief vieles anders als gedacht. Die Demokraten schaffen es, ihre Mehrheit im Senat hauchdünn zu behalten. Ein Aufatmen für die Partei von Joe Biden ist es allerdings noch nicht.

13.11.2022 • 08:50 Uhr

Selenskyj verspricht weitere Befreiungen

Russen räumen auch Staudamm-Stadt Nowa Kachowka

Nach Cherson wollen russische Truppen nun auch die Staudamm-Stadt Nowa Kachowka räumen. Einwohner sollen in die südrussische Region Krasnodar gebracht werden.

12.11.2022 • 21:31 Uhr

Nach US-Midterms

"Größter Verlierer": Murdoch-Medien rücken von Trump ab

Ex-Präsident Trump verliert offenbar die Unterstützung des Medienmoguls Rupert Murdoch. Der setzt auf einen neuen Hoffnungsträger der Republikaner.

12.11.2022 • 13:13 Uhr

Russische Truppen auf Rückzug

Ukrainer befreien Cherson - Selenskyj: "Historischer Tag"

Die Freude der Menschen im befreiten Gebiet um Cherson kennt keine Grenzen. Der ukrainische Präsident Selenskyj spricht von einem "historischen Tag". Noch sei die Gebietshauptstadt aber nicht komplett befreit.

11.11.2022 • 20:46 Uhr

Narrativ der "Umgruppierung"

Rückzug aus Cherson: Sogar seine größte Niederlage verkauft Putin als Erfolg

Russland zieht sich aus dem strategisch wichtigen Cherson zurück – und verbucht diese Niederlage öffentlich als Erfolg. Putin selbst lässt sich mit der Entscheidung nicht in Verbindung bringen.

11.11.2022 • 14:08 Uhr

Bundestagswahl

Nach Pannenserie: Wahlwiederholung für Berlin beschlossen

Zahlreiche Pannen sorgten bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin für Chaos, nun soll die Wahl zumindest in Teilen wiederholt werden. Das beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsparteien. Die Opposition fordert eine Wiederholung in wesentlich mehr Bezirken.

11.11.2022 • 12:34 Uhr

Bis Mitte April

Bundestag beschließt Weiterbetrieb der Atomkraftwerke

Der Bundestag hat den Weiterbetrieb der letzten drei deutschen Atomkraftwerke beschlossen. Damit wird das Atomgesetz entsprechend abgeändert.

11.11.2022 • 12:05 Uhr

Bayerischer Minsterpräsident

Hartz-IV-Nachfolge: Söder droht mit Bürgergeld-Blockade im Bundesrat

Das Bürgergeld soll künftig das heutige Hartz-IV-System ablösen. Markus Söder findet es ungerecht und hat mit einer Blockade des Gesetzes im Bundesrat gedroht.

11.11.2022 • 10:19 Uhr

Nach den Midterms

"Zur Belastung geworden": Trump verliert Rückhalt in den eigenen Reihen

Nach den Zwischenwahlen in den USA verliert Donald Trump die Unterstützung in den eigenen Reihen. Republikaner üben offen Kritik am Ex-Präsidenten und glauben, dass sich ihre Chancen auf einen Wahlsieg bei einer erneuten Kandidatur des 76-Jährigen verschlechtern werden.

11.11.2022 • 10:13 Uhr

Ukrainer rücken vor

Cherson-Chaos: Putins Truppen sitzen in der Falle

Der russische Rückzug aus Cherson läuft offenbar sehr chaotisch ab. Die ukrainischen Truppen rücken in hohem Tempo vor. Ein US-Militärexperte sieht Putins Truppen in einer tödlichen Falle sitzen.

11.11.2022 • 10:00 Uhr

Treffen mit Zündstoff

Premiere für Biden und Xi: Erstes Treffen als Präsidenten

Um die Beziehungen zwischen den USA und China steht es nicht zum Besten. Nun kommen die beiden Präsidenten erstmals seit Bidens Amtsantritt persönlich zusammen.

10.11.2022 • 18:48 Uhr

Auch Kindergeld soll steigen

Steuerentlastung für Millionen Deutsche: Bundestag beschließt Inflationsausgleich

Der Bundestag hat eine steuerliche Entlastung für 48 Millionen Bürger:innen auf den Weg gebracht. Die Inflationsauswirkungen auf die Einkommensteuer sollen damit komplett ausgeglichen werden.

10.11.2022 • 16:38 Uhr