politik

Acht Jahre früher

Robert Habeck: Braunkohleausstieg in NRW schon 2030

Nordrhein-Westfalen wird früher als geplant aus der Braunkohle aussteigen, das hat Robert Habeck verkündet. Der Braunkohleausstieg werde von 2038 auf 2030 vorgezogen.

• 04.10.2022 • 16:45 Uhr

Neue Strafmaßmahmen wegen Vorgehen gegen Demonstranten

Gewalt im Iran: USA kündigen schärfere Sanktionen an

Seit Wochen gehen im Iran Demonstranten gegen das Mullah-Regime auf die Straße. Die iranischen Sicherheitskräfte gehen mit brutaler Gewalt gegen die Proteste vor. US-Präsident Biden kündigte weitere Sanktionen gegen Teheran an.

• 04.10.2022 • 14:00 Uhr

Friedensszenario für die Ukraine

"Lösung" für den Krieg: IrrerTwitter-Zoff zwischen Elon Musk, Selenskyj und Melnyk

Elon Musk hat bei Twitter ein alternatives Friedensszenario für die Ukraine vorgeschlagen und damit Entrüstung ausgelöst. Auch der ukrainische Präsident meldete sich zu Wort.

• 04.10.2022 • 12:13 Uhr

Lauterbach rät zu frühzeitiger Anwendung

Corona-Regeln für den Herbst: Unterschiedliche Kurse in der Politik

Die steigenden Coronazahlen feuern die Debatte um Maßnahmen erneut an. Einige Bundesländer wollen nun sogar auf eine Isolationspflicht verzichten.

• 02.10.2022 • 17:43 Uhr

Laut Bundesnetzagentur

Gaspreisbremse wird bis Sommer 2024 gebraucht

Experten rechnen damit, dass die Energiepreise erst in einigen Jahren deutlich sinken.

• 02.10.2022 • 14:35 Uhr

Ukrainer erobern strategisch wichtige Stadt zurück

Russland droht nächste schwere Niederlage

Am Freitag noch ließ Putin in einem zynischen Akt die Annexion vierer ukrainischer Gebiete feiern. Am heutigen Samstag schon dürfte die Feierlaune im Kreml verflogen sein. Die russischen Truppen mussten die strategisch wichtige Stadt Lyman aufgeben.

• 01.10.2022 • 21:06 Uhr

Krieg in der Ukraine

Ukraine stellt Antrag auf beschleunigten Nato-Beitritt

Die Ukraine wird noch heute die Nato-Migliedschaft beantragen. Das sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache.

• 30.09.2022 • 17:14 Uhr

Krieg in der Ukraine

Unterschrieben: Putin erklärt ukrainische Gebiete zu russischem Gebiet

Wladimir Putin hat vier besetzte ukrainische Gebiete zu russischem Staatsgebiet erklärt. Die Dokumente hat er bei einem Festakt im Kreml unterschrieben.

• 30.09.2022 • 16:40 Uhr

Grünen-Politiker stürzt in Umfrage ab

Absturz dank Gasumlage: Habeck nicht mehr beliebtester Politiker

Vor wenigen Wochen war Robert Habeck noch der Superstar der Ampel-Regierung. Doch dann kratzten die unbeliebte Gasumlage und die Debatte um die Akw-Laufzeiten am Image des Grünen-Politikers. Jetzt ist der Wirtschaftsminister auch in einer Umfrage vom Thron gestoßen worden.

• 30.09.2022 • 14:43 Uhr

Mutmaßliche Sabotage an Pipelines

Nord-Stream-Lecks: Putin spricht von "Akt des internationalen Terrorismus"

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich nach Angaben des Kremls mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Lecks and Nord Stream 1 und 2 unterhalten und soll von einem "beispiellosen Sabotageakt" gesprochen haben.

• 30.09.2022 • 12:16 Uhr

Russlands Präsident will Annexion von vier Gebieten verkünden

Ukrainische Erfolge stören Putins zynischen Festakt

Während Kremlherrscher Putin die völkerrechtswidrige Annexion von vier ukrainischen Gebieten feiern will, droht den russischen Militärs erneut eine schwere Niederlage. In der strategisch wichtigen Kleinstadt Lyman im Gebiet Donezk sind Putins Truppen praktisch eingekesselt.

• 30.09.2022 • 11:06 Uhr

Gaslecks in Nord Stream 1 und 2

Pipeline-Sabotage: Experten vermuten Russland hinter Anschlägen

Was steckt hinter den Lecks in den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2? Es besteht kaum mehr Zweifel daran, dass es sich nicht um Unfälle, sondern um Sabotageakte handelt. Und für zahlreiche Sicherheitsexperten kann die Anschläge nur ein einziges Land verübt haben.

• 29.09.2022 • 21:24 Uhr

Ukraine-Krieg

Putin will Annexionen offiziell verkünden

Der völkerrechtswidrige Anschluss der besetzten Gebiete soll am Freitag vollzogen werden.

• 29.09.2022 • 18:42 Uhr

Schutzschirm von bis zu 200 Milliarden Euro geplant

Gasumlage erledigt: Ampel einigt sich auf Gaspreisbremse

Die umstrittene Gasumlage wird nicht kommen. Nach heftiger Kritik hat sich die Ampelkoalition auf eine kostspielige Alternative verständigt. Mit bis zu 200 Milliarden Euro sollen angeschlagene Gasimporteure gestützt und eine Gaspreisbremse eingeführt werden.

• 29.09.2022 • 17:32 Uhr