Neuwahl-Showdown im Bundestag - Opposition schießt nach Regierungserklärung gegen Scholz
- Aktualisiert: 13.11.2024
- 16:47 Uhr
Livestream beendet
Neuwahl-Debatte im Bundestag
Nach langem Hin und Her sind sich SPD und Union einig: Am 23. Februar soll die vorgezogene Bundestagswahl stattfinden.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich zunächst für einen späteren Wahltermin ausgesprochen. Nach tagelangen Debatten zeigte er sich schließlich offen für eine Vertrauensfrage im Dezember - und nicht wie zunächst angekündigt im Januar - sowie frühere Wahlen.
Erstmals seit dem Zerfall der Ampel-Koalition sprach der Bundeskanzler über den weiteren politischen Kurs der Bundesregierung.
Der Livestream ist beendet. Hier können Sie sich die Regierungserklärung des Kanzlers und die Reaktion der Opposition noch einmal anschauen!