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Scholz in Indien

Geheimschutzabkommen: Deutschland und Indien wollen mehr Informationsaustausch

  • Veröffentlicht: 25.10.2024
  • 14:41 Uhr
  • dpa
Scholz (links), hier mit dem indischen Ministerpräsidenten Modi, besucht Indien bereits zum dritten Mal in seiner knapp dreijährigen Amtszeit.
Scholz (links), hier mit dem indischen Ministerpräsidenten Modi, besucht Indien bereits zum dritten Mal in seiner knapp dreijährigen Amtszeit.© Marvin Ibo Güngör/Bundesregierung/dpa

Scholz' Reise nach Indien trägt Früchte. Mit einem sogenannten Geheimschutzabkommen sichern sich Deutschland und Indien gegenseitige Unterstützung beim Austausch sensibler Informationen zu.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Der Austausch sensibler Informationen zwischen Deutschland und Indien soll ausgebaut werden.

  • Beide Seiten haben bei den Regierungskonsultationen in Neu-Delhi ein sogenanntes Geheimschutzabkommen unterzeichnet.

  • Je nach Ausgestaltung wäre eine stärkere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik oder der Wehrtechnik möglich.

Deutschland und Indien wollen stärker als bislang auch sensible Informationen austauschen. Bei den Regierungskonsultationen in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi unterzeichneten beide Seiten ein sogenanntes Geheimschutzabkommen, wie es aus deutschen Regierungskreisen hieß.

Im Video: Scholz und Minister in Indien – Push für Handelspartnerschaft

Solche Abkommen bieten einen Rahmen zum Austausch vertraulicher Informationen zwischen Behörden und Unternehmen der beteiligten Länder. Sie können je nach Ausgestaltung zum Beispiel eine stärkere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik oder der Wehrtechnik ermöglichen.

Hilfe zum Ausbau erneuerbarer Energie

Unterzeichnet wurden unter anderem auch ein Rechtshilfeabkommen in Strafsachen und gemeinsame Übungen und Hafenbesuche der deutschen Marine mit indischen Partnern. Mit einem Kredit der Förderbank KfW möchte die Bundesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien in Indien vorantreiben.

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Weiterhin wurde eine Reihe von Vereinbarungen zur Zusammenarbeit deutscher und indischer Forschungsinstitute unterzeichnet, etwa in den Bereichen Biowissenschaften, Materialforschung sowie Polar- und Meeresforschung. Auch ein gemeinsames Trainingsprogramm für Manager wollen beide Seiten einrichten.

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