Scholz über Waffenlieferungen: "Deutschland muss sich von niemandem Vorwürfe anhören"

Zum ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs in der Ukraine war Bundeskanzler Olaf Scholz bei "Maybrit Illner" zu Gast - und verteidigte dort erneut das deutsche Vorgehen bei Waffenlieferungen. "Wir sind fest entschlossen, immer im Einklang mit unseren Verbündeten zu handeln", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung. Er wehre sich daher gegen alle, die vorschlügen, dass man vorpreschen solle.

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Nicht "irgendwelche Rufe von irgendwem", ob auf der nationalen oder internationalen Bühne, seien entscheidend. "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes können sich darauf verlassen, dass ich mich nicht kirre machen lassen werde." Den Vorwurf des Zögerns wies er zurück. "Deutschland muss sich an dieser Stelle von niemandem Vorwürfe anhören", sagte er und verwies auf die gelieferten Luftabwehrsysteme. 

Scholz: "Das ist etwas, das man nicht auf sich sitzen lassen muss"

Was Deutschland bei Waffenlieferungen mache, komme oft als Erstes oder Einziges und sei immer sehr wirksam bei der Verteidigung der Ukraine. Mit Blick auf Kritik an der deutschen Militärhilfe sagte der Kanzler, es mache keinen Sinn, "sich über die Größe des deutschen Engagements zu mokieren". Dies sei "etwas, das man nicht auf sich sitzen lassen muss". In Europa bestehe kein Misstrauen mit Blick auf Deutschland. Wir seien diejenigen, "die sehr viel machen und das auch mehr als viele andere".

Im Gespräch mit der ZDF-Moderatorin betonte der Bundeskanzler, Verhandlungen könne es nur geben, wenn Russland seine Truppen zurückziehe. Er vermied aber, eine Antwort auf die Frage zu geben, bis wohin. "Die Frage, was der Gegenstand einer solchen Verständigung sein wird, muss die Ukraine entscheiden", sagte Scholz. "Das werden wir nicht von außen festlegen." "Der Moment, der eine Friedensperspektive eröffnet, der muss erst noch entstehen", sagte Scholz.

Eine Voraussetzung dafür sei "die Erklärung und Bereitschaft, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie das notwendig ist." Gleichzeitig werde er aber "alles dafür tun, dass dieser Krieg sich nicht auswächst zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO".

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa