Debatte über Bundeswehr-Stärkung

Pistorius gegen Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens

Veröffentlicht: 14.02.2024
17:22 Uhr
Stefan Kendzia

Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich in der Debatte über eine mögliche Aufstockung des Sondervermögens für die Bundeswehr skeptisch.© Kay Nietfeld/dpa

Dass die Bundeswehr angesichts der weltweiten Herausforderungen gestärkt werden muss, sollte klar sein. Dass aber dazu das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen aufgestockt werden muss, sieht Verteidigungsminister Pistorius allerdings skeptisch.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will, wenn es nach ihm geht, das derzeitige Sondervermögen für die Bundeswehr nicht weiter aufblasen. Er favorisiert einen anderen Weg - den einer langfristigen Finanzierung.

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Aufstocken ist nicht Pistorius' favorisierte Variante

Das Sondervermögen der Bundeswehr, das nach Russlands Angriff auf die Ukraine auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz vom Bundestag beschlossen wurde, ist 100 Milliarden Euro schwer. Jetzt gibt es erneut Diskussionen darüber, ob das angesichts der Herausforderungen ausreichend ist. Spätestens seit Trumps Aussagen zur NATO-Beistandspflicht kommt Bewegung in die Debatte, ob eine Aufstockung notwendig ist. Verteidigungsminister Boris Pistorius zeigt sich laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) allerdings skeptisch, das Sondervermögen einfach aufzustocken: "Ich freue mich über jeden Vorschlag, der dazu beiträgt, dass die Verteidigungsausgaben vernünftig und angemessen veranschlagt werden", so der SPD-Politiker. "Ein weiteres Sondervermögen ist dafür eine Variante - aber nicht meine favorisierte."

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Wir benötigen eine finanziell solide aufgestellte Bundeswehr

Was er sehr wohl favorisiert, ist eine Steigerung des Verteidigungsetats im regulären Bundeshaushalt. "Denn für unsere Sicherheit brauchen wir eine Bundeswehr, die langfristig auf soliden finanziellen Füßen steht." Anders als CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter, der eine deutliche Erhöhung des 100-Milliarden-Euro-Sondertopfs für die Bundeswehr zuletzt ins Spiel gebracht hatte. "Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".

Auch wenn das Sondervermögen laut Pistorius den Vorteil habe, dass ein bestimmter Betrag für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stehe und für Ausrüstung, Waffen und Munition ausgegeben werden könne, habe es allerdings auch Nachteile. Zum einen fresse die Inflation einen Teil des Sondervermögens auf. "Zum anderen kann das Sondervermögen nicht für Wartung, Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbildung eingesetzt werden."