Bundeskanzler
Scholz über die Ampel: "Es geht um Pragmatismus, nicht um Ideologie"
- Veröffentlicht: 04.11.2024
- 17:31 Uhr
- dpa
"Ich bin der Kanzler": Olaf Scholz ist bemüht, Ruhe auszustrahlen. Im Ampel-Streit mahnt er die Koalitionspartner, pragmatisch zu handeln. Es gehe um Wirtschaft und Arbeitsplätze.
Das Wichtigste in Kürze
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) richtet eine Botschaft an die Ampel-Partner, Pragmatismus sei die richtige Maßgabe.
Nach einem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Mark Rutte unterstrich Scholz: "Ich bin der Kanzler".
Die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit der Ampel sei der verhandelte Koalitionsvertrag.
Kanzler Olaf Scholz mahnt seine Ampel-Koalition zur Überwindung ihrer Differenzen. Er bestehe darauf, dass die Regierung ihre Arbeit zu machen habe und Pragmatismus dafür die richtige Maßgabe sei, sagte der SPD-Politiker in Berlin nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte.
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"Wir haben dafür eine Grundlage. Das ist der Koalitionsvertrag. Der ist verhandelt", unterstrich Scholz. Zudem habe das Kabinett im Sommer einen Entwurf für den Bundeshaushalt auf den Weg gebracht. Dem Bundestag sollten dazu nun noch "ein paar zusätzliche Vorschläge" gemacht werden.
Scholz stellt klar: "Ich bin der Kanzler"
"Ich bin der Kanzler. Es geht darum, dass wir in ernsten Zeiten die Herausforderungen bewältigen, vor denen wir stehen. Es geht um Wirtschaft und Arbeitsplätze. Es geht um Pragmatismus und nicht um Ideologie", erklärte Scholz.
In einer schwierigen wirtschaftlichen Lage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, mit Folgen für Energieversorgung und Preise, sei es wichtig, auch die Modernisierung der Volkswirtschaft nicht zu vergessen, sagte Scholz. "Also Aufgaben, die gelöst werden müssen und die gelöst werden können. Und dazu muss man seriös arbeiten. Das ist das, was ich von allen erwarte."