Maskenpflicht im ÖPNV
Twitter-Zoff um Maskenpflicht: Lauterbach kontert Laschet
- Aktualisiert: 07.12.2022
- 16:33 Uhr
- Ricardo Rudat-Mölders
In Bayern und Sachsen-Anhalt wird noch in dieser Woche die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft. Die Entscheidungen kommen nicht bei allen gut an. Während der einstige Kanzlerkandidat Armin Laschet der bayerischen Regierung seinen "Respekt" zollt, hagelt es Kritik seitens des Bundesgesundheitsministers.
Das Wichtigste in Kürze
Bayern und Sachsen-Anhalt schaffen die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr ab.
Laschet und Lindner begrüßen die Entscheidungen beider Länder - Lauterbach kontert.
Markus Söder zeigt sich zufrieden und verweist auf das "Beispiel Österreichs".
Ab dem 8. Dezember fällt in Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht im ÖPNV. In Bayern wird es zwei Tage später soweit sein. Das Vorpreschen beider Landesregierungen stößt nicht nur auf Verständnis. Auf Twitter liefern sich einige Politiker und Experten einen offenen Schlagabtausch diesbezüglich.
Auf der einen Seite steht der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der "Respekt für die bayerische Staatsregierung zu dieser Kurskorrektur" zollt. "Nahezu ganz Europa hat die Maskenpflicht abgeschafft. Gut, dass Bayern als erstes deutsches Bundesland restriktive Auflagen und Vorschriften in Bus und Bahn abschafft", lobt der Kanzlerkandidat der Union bei der vergangenen Bundestagswahl die Entscheidung der Regierung seines einstigen Kontrahenten Markus Söder.
Lauterbach: "Was verdient daran Respekt"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach lässt dies jedoch nicht lange unkommentiert. Gut zwei Stunden nach der Veröffentlichung von Laschets Tweet teilt der SPD-Politiker selbigen Tweet und drückt sein Unverständnis darüber aus: "Was verdient daran Respekt? Bayern setzt sich über die Empfehlungen des RKI und das mit Bayern beschlossene Infektionsschutzgesetz hinweg." Lauterbach begründet seine Kritik auch mit der derzeitigen Notlage in Kinderklinken: "Dabei sind die Kliniken schon jetzt voll und die Kinder finden keine Hilfe dort. Auch das Personal ist erschöpft. Rücksicht geht anders."
Nachdem sich die Gesundheitsminister:innen der Länder auf einer Konferenz am 5. Dezember nicht auf ein länderübergreifendes Abschaffen der Maskenpflicht hatten einigen können, schafft Bayern also nun Tatsachen im Alleingang. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begründet den Beschluss für mehr "Eigenverantwortung" via Twitter: "Die Infektionslage ist seit langem stabil. Wir orientieren uns damit am Beispiel Österreichs."
Auch Finanzminister Christian Lindner heißt die Entscheidungen beider Bundesländer für gut. Auf Twitter schreibt der FDP-Parteivorsitzende: "Bayern setzt bei Corona-Schutzmaßnahmen wieder stärker auf die Eigenverantwortung. Richtige Entscheidung […]."
Bayern & Sachsen-Anhalt: Empfehlung statt Vorschrift
Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, plädiert hingegen weiterhin für das Tragen von Masken. Zwar sei dies "letztlich eine politische Entscheidung", so Wieler gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ), dennoch bleibe es wichtig, sich bei einer Corona-Erkrankung zu isolieren, um andere zu schützen. "Genauso wichtig ist es, dass die Menschen weiterhin Masken tragen, denn auch dadurch bleibt die Zahl der Atemwegserkrankungen im Rahmen", so der RKI-Chef.
Noch zum 10. Dezember soll in Bayern die Pflicht zum Tragen einer Maske im Öffentlichen Personennahverkehr fallen und durch eine Empfehlung ersetzt werden. In Sachsen-Anhalt soll es schon am 8. Dezember soweit sein.
Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- ntv: "Lauterbach zu Bayern-Lob: 'Was verdient daran Respekt?'"
- FAZ: "Corona-Immunitätslage deutlich günstiger"
- Twitter: Armin Laschet
- Twitter: Karl Lauterbach
- Twitter: Markus Söder
- Twitter: Christian Lindner