Räumung wohl ab Mittwoch
Verfassungsschutz rechnet mit "gewalttätigen Krawallen" in Lützerath
- Aktualisiert: 10.01.2023
- 08:55 Uhr
- Lena Glöckner
Noch in dieser Woche soll Lützerath geräumt werden. Der Verfassungsschutz stellt sich auf gewalttätige Krawalle ein.
Der Verfassungsschutz erwartet Ausschreitungen bei der geplanten Räumung des besetzten Dorfes Lützerath. Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, verwies auf frühere Proteste im Hambacher und Dannenröder Forst, wo es "ein brutales Vorgehen gegen die Räumung" gegeben habe. "Insofern erwarte ich auch in Lützerath gewalttätige Krawalle."
Im Video oben: Vor möglicher Räumung am Mittwoch - Aktivistin erklärt Schlachtplan der Protestler.
Proteste werden von Linksextremisten unterwandert
Friedliche Proteste seien in einer Demokratie legitim, sagte Haldenwang der "taz". "Die Protestbewegung in Lützerath ist allerdings sehr heterogen." Relevant werde der Protest für den Verfassungsschutz, wenn Linksextremisten versuchten, friedliche demokratische Proteste zu unterwandern und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. "Versuche nehmen wir bereits wahr. Wir sehen, dass bundesweit auch gewaltbereite Linksextremisten gegen die Räumung mobilisieren und sich bereits vor Ort sammeln. Teils wird zu militanten Aktionen aufgerufen", sagte Haldenwang.
Der Energiekonzern RWE will den Weiler Lützerath im Westen von Nordrhein-Westfalen abreißen, um die darunter gelegene Kohle abzubauen. Um dies zu verhindern, halten Klimaaktivist:innen das ansonsten inzwischen unbewohnte Dorf besetzt. Die für das direkt am Braunkohletagebau Garzweiler gelegene Lützerath zuständige Polizei Aachen kündigte an, mit der Räumung sei ab Mittwoch (11. Januar) zu rechnen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa