Wehrbeauftragte Högl fordert Rückkehr der Musterung

Die Wehrpflicht wurde bereits 2011 ausgesetzt. Dennoch schlägt die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) vor, zumindest eine Musterung für alle jungen Menschen eines Jahrganges einzuführen und diese hierzu künftig einzuladen. Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius als auch Högl (alle SPD) selbst sprachen sich allerdings gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus, schreibt die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

"Man könnte wie in Schweden einen gesamten Jahrgang junger Leute für die Bundeswehr zur Musterung einladen. Und sie dann, sofern sie wehrfähig sind, selbst entscheiden lassen, ob sie sich engagieren wollen oder nicht", so die Politikerin. Zudem plädiere sie dafür, dass sich die Musterung dann an alle Geschlechter richten solle.

Im Video: Reservistenverband plädiert für Wehrpflicht in Deutschland

Alternativen zur Wehrpflicht

Als "diskussionswürdig" bezeichnet sie daher die Idee eines "verpflichtenden Dienstjahres für Deutschland", das im zivilen oder militärischen Bereich abgeleistet werden könne. "Die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland wieder rückgängig zu machen, hilft überhaupt nicht", erklärt die Wehrbeauftragte des Bundestags.

Auch gäbe es gute Argumente für eine "allgemeine Dienstpflicht" zur Stärkung von Katastrophenschutz, Bundeswehr und Rettungsdiensten, wie Pistorius bereits im Februar zu denken gab. Ob das Ziel der Aufstockung der Bundeswehr auf 203.000 Soldaten bis 2031 eingehalten werden kann, stellte er allerdings erst kürzlich infrage. Zurzeit seien rund 183.000 Menschen bei der Bundeswehr.

Auch die Union hat klare Vorstellungen, wie mehr junge Menschen wieder zur Bundeswehr zurückfinden würden. Beispielsweise könnten diese in sozialen Einrichtungen, bei der Bundeswehr oder im Zivilschutz ihren Dienst verrichten – also möglichst flexibel. Dies regte die CDU auf einem Parteitag im September an und gaben dem ganzen gleich noch einen Namen: "Bundesweite Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahrs."

Einen ähnlichen Vorschlag brachte auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereits vor rund einem Jahr mit in die Debatte und regte an, über die Einführung einer "sozialen Pflichtzeit" nachzudenken.

Die Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 – nach 55 Jahren – vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist dies nun wieder ein Thema.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa