Xi verzichtet, Chrupalla fliegt nach Washington: Diese Politiker kommen zur Amtseinführung von Trump

Trump hatte Xi Jinping schon vor Wochen zu seiner Vereidigung eingeladen. Nun ist klar: Der chinesische Staatschef lässt sich vertreten. China schickt seinen Vize-Präsidenten Han Zheng als Sondergesandten zur Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump. Das bestätigte das chinesische Außenministerium in Peking. China sei bereit, mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um den Austausch zu verbessern und mit Meinungsverschiedenheiten angemessen umzugehen, erklärte ein Sprecher.

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Zuvor war spekuliert worden, ob Staats- und Parteichef Xi Jinping zur Vereidigung des US-Amerikaners kommen könnte. Trump hatte Xi laut US-Medienberichten bereits im November vergangenen Jahres zu der Zeremonie am 20. Januar in Washington eingeladen.

Der Schritt galt als ungewöhnlich, da üblicherweise Diplomaten ihre Länder bei der Amtseinführung vertreten. Beobachter sahen darin einen Versuch, das angespannte Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt möglicherweise zu lockern.

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Wer kommt sonst noch zur Inauguration? Immer wieder hat Trump in seiner politischen Karriere nachgewiesen, auf Konventionen nicht viel zu geben – das ist bei seiner Amtseinführung nicht anders. Vielmehr würde Trump offenbar gerne einen diplomatischen Schritt gehen, den noch kein US-Präsident gegangen ist. Zumindest, seitdem das US-Außenministerium Buch führt. Der Republikaner hat ausländische Staats- und Regierungschefs eingeladen, der Zeremonie beizuwohnen. Es wäre das erste Mal seit mindestens 150 Jahren. Wer ist eingeladen, wer hat zugesagt?

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Selenskyj, Meloni und Orbán auf der Gästeliste

Klar ist inzwischen, dass der ebenfalls eingeladene Premierminister Ungarns, Viktor Orbán, an den Feierlichkeiten zu Trumps Inauguration nicht teilnehmen kann. Der Politiker der rechtskonservativen Fidesz-Partei stattete Trump erst kürzlich einen Besuch in dessen Domizil in Mar-a-Lago ab.

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Außerdem hat Trump nach CNN-Informationen mit Giorgia Meloni eine weitere europäische Regierungschefin eingeladen. Die italienische Premierministerin, die der postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia angehört, führt in Rom ein rechtes Dreierbündnis an und scheint sich hervorragend mit Donald Trump zu verstehen. Anfang Januar besuchte sie ihn in Florida, gegenüber dem "Wall Street Journal" fand Trump lobende Worte: Meloni habe Europa "im Sturm erobert". Ihr wird auch ein guter Draht zu Milliardär und Trump-Unterstützer Elon Musk nachgesagt. Wie Meloni mitteilen ließ, muss sie ihre Teilnahme von ihrem Terminkalender abhängig machen.

Zugesagt hat nach Informationen von "Politico" bereits Nigel Farage, der den Brexit des Vereinigten Königreichs entscheidend vorantrieb. Wie der US-Kongressabgeordnete Joe Wilson via X mitteilte, hat auch Salome Surabischwili eine Einladung erhalten. Nach der wohl manipulierten Wahl in Georgien sieht sich die Präsidentin weiterhin als legitime Volksvertreterin des Landes.

Gericht verbietet Reise von Staatschef

Brasiliens früherer Staatschef Jair Bolsonaro (2019-2022) darf nicht zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump am kommenden Montag nach Washington reisen. Der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes lehnte Bolsonaros Antrag auf Rückgabe seines eingezogenen Reisepasses ab. Es bestehe weiterhin die Gefahr, dass der Ex-Präsident ins Ausland fliehen und sich so der Strafverfolgung entziehen könnte, hieß es laut einem Bericht des Fernsehsenders TV Globo zur Begründung.

Zwei weitere lateinamerikanische Präsidenten wurden eingeladen. Sowohl Argentiniens Präsident Javier Milei – er hat bereits zugesagt – als auch El Salvadors Präsident Nayib Bukele stehen auf Trumps Gästeliste. Auch sie verfolgen eine rechtsgerichtete Politik.

Keine Einladung für Wladimir Putin

Nicht eingeladen ist hingegen Russlands Präsident Wladimir Putin. Laut "Moscow Times" hat dies Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gegenüber Reportern direkt bestätigt. Die Frage, ob Trump gegenüber Putin eine Einladung ausgesprochen habe, verneinte dieser deutlich. Der Republikaner hat mehrfach auf sein gutes Verhältnis zu Putin verwiesen und kündigte an, bald nach seiner Amtseinführung wieder mit dem russischen Machthaber in Kontakt treten zu wollen.

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Wer vertritt Deutschland?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ebenfalls keine Einladung erhalten. Deutschland schickt aber dennoch einen offiziellen Vertreter zu Trumps Inauguration: Der deutsche Botschafter Andreas Michaelis wird der Zeremonie beiwohnen.

"Wie protokollarisch üblich, ist der deutsche Botschafter in Washington als offizieller Vertreter Deutschlands zur Amtseinführung eingeladen worden", teilte das Auswärtige Amt auf eine Anfrage des "Tagesspiegel" mit. Michaelis erklärte gegenüber der Zeitung, die Amtseinführung sei ein wichtiger Moment und dort werde besonders deutlich, "wie wichtig die Fortsetzung einer engen und guten Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland ist".

AfD-Chef Tino Chrupalla reist nach eigenen Angaben zur Amtseinführung von Donald Trump am kommenden Montag (20. Januar). Er folge damit einer Einladung aus Washington, teilte Chrupalla der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Die Einladung sei aus Kreisen der Republikaner erfolgt. "Der Amtseinführung von Präsident Donald Trump beizuwohnen zeigt einmal mehr, dass wir unsere interessengeleitete Politik umsetzen", erklärte Chrupalla. "Diese Präsidentschaft wird die Welt nachhaltig verändern."

Man stehe mit Kanzlerkandidatin Alice Weidel bereit, ein starker Partner auf dem Kontinent Europa zu sein. "Deutschland muss gute und friedliche Beziehungen zu allen Ländern unterhalten." Weidel wird an der Amtseinführung nicht teilnehmen. Das hatte ihr Sprecher kurz nach dem Jahreswechsel bereits unter Verweis auf die Terminlage im Bundestagswahlkampf mitgeteilt.

• Verwendete Quellen
• CNN: Trump offers inauguration invites to foreign leaders through calls and back channels
• CBS News: Trump invites China's Xi Jinping to inauguration
• "Moscow Times": Putin Not Invited to Trump’s Inauguration – Kremlin
• FR.de: "Putin ohne Einladung zu Trumps Amtseinführung – dafür darf Xi Jinping kommen"
• "Spiegel": Trump lädt Xi offenbar zur Amtseinführung ein
• "Tagesspiegel": : Deutschland nimmt an Trumps Amtseinführung teil
• Tagesschau: Ein Duell mit ungewissem Ausgang
• Politico: World’s far-right populists pack guest list for Trump’s inauguration
• Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa