politik

Steht die Regierung vor dem Aus?

"Weglaufen gilt nicht" - so reagiert die SPD-Spitze auf den anhaltenden Ampel-Streit

Es ist eine "Woche der Entscheidung" für die zerstrittene Ampel-Koalition. Manche mutmaßen über ein baldiges Ende. So schwarz wollen nicht alle sehen in der SPD.

• 04.11.2024 • 11:47 Uhr

Unterstützung für Russland

"Gefährliche Eskalation"? UN-Chef warnt vor Nordkoreanern im Ukraine-Krieg

António Guterres ist "sehr beunruhigt": Der UN-Generalsekretär hat vor einem möglichen Einsatz nordkoreanischer Soldaten aufseiten Russlands im Ukraine-Krieg gewarnt. Es wäre eine "gefährliche Eskalation".

• 04.11.2024 • 11:42 Uhr

US-Wahl

"Fake News müssen durchschossen werden": Trump scherzt über Attentat auf Journalisten

Donald Trump heizt die Stimmung weiter an: Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania scherzte er, ein möglicher Attentäter müsse "durch die Fake News" schießen, um ihn zu treffen. Sein Sprecher beschwichtigt.

• 04.11.2024 • 10:57 Uhr

Ex-Vizekanzler

Gabriel bei Miosga: Ampel macht weiter - aus Angst vor Neuwahlen

Die Krise der Ampel-Regierung ist allgegenwärtig. Allerdings glaubt Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel nicht an ein Aus der Koalition: Die Angst vor Neuwahlen hält die Regierung seiner Meinung nach zusammen.

• 04.11.2024 • 10:21 Uhr

Ukraine-Krieg

Baerbock besucht Kiew: Deutschland stehe "felsenfest an Seite der Ukraine"

Der dritte Kriegswinter naht, und die Ukraine ist weiter auf die Unterstützung ihrer Partner angewiesen. Außenministerin Annalena Baerbock sichert beim Besuch in der Hauptstadt Kiew weiterhin Solidarität zu.

• 04.11.2024 • 09:36 Uhr

Gratulationen aus der EU

Pro-westliche Präsidentin Sandu siegt in Moldau

In dem zwischen Russland und dem Westen hin- und hergerissenen Land Moldau haben die Menschen über das Präsidentenamt entschieden. Die pro-westliche Amtsinhaberin siegt - zur Freude von EU-Politikern.

• 04.11.2024 • 08:53 Uhr

Alles oder nichts?

Koalitions-Ausschuss am Mittwoch: Droht dann das Ende der Ampel?

Für die Ampel-Regierung geht es im Koalitionsausschuss am Mittwoch um die Gretchenfrage: "Haben alle noch genug Puste", wie es Lars Klingbeil formuliert.

• 04.11.2024 • 08:50 Uhr

"Die denken, wir sind dumme Menschen"

Vor der US-Wahl 2024: Trump teilt gegen Deutsche und Angela Merkel aus

Kurz vor der US-Wahl giftet Trump gegen Deutschland und Angela Merkel. Auch die anwesende Presse bekommt Kritik vom ehemaligen Präsidenten zu hören.

• 04.11.2024 • 04:17 Uhr

Krisen-Treffen nach drei Stunden beendet

Lindner fordert nach Scholz-Gespräch "Richtungsentscheidung"

Steht die Ampel-Koalition vor dem Aus? Bundeskanzler Olaf Scholz sucht mit Finanzminister Christian Lindner das vertrauliche Gespräch am späten Sonntagabend.

• 04.11.2024 • 03:27 Uhr

Urnengang

Stichwahl in Moldau: Pro-EU-Präsidentin Sandu liegt vorn

Bei der Stichwahl um die Präsidentschaft in Moldau führt die pro-europäische Präsidentin Maia Sandu nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen vor ihrem Herausforderer Alexandr Stoianoglo.

• 03.11.2024 • 23:41 Uhr

US-Präsidentschaftswahl am 5. November

Trump fantasiert vom Wiedereinzug ins Weiße Haus: "Ich hätte nicht gehen sollen"

Bei einer Wahlkampfrede in Pennsylvania beweihräuchert sich Donald Trump selbst und lobt seine Zeit als US-Präsident. Dass er seinen Schreibtisch für Joe Biden räumen musste, missfällt ihm.

• 03.11.2024 • 22:50 Uhr

Mit Klingbeil, Esken und Miersch

Krisensitzung im Kanzleramt: Scholz berät mit SPD-Spitzen über Situation der Ampel-Koalition

Die jüngsten Spannungen in der Koalition aus SPD, Grünen und FDP waren vermutlich der Anlass für ein Treffen am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Spitzen der SPD.

• 03.11.2024 • 20:21 Uhr

Regierungsbildung

Thüringen: Beginn der Koalitionsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW

In Thüringen starten am Montag erstmals Verhandlungen über die Bildung einer sogenannten Brombeer-Koalition. CDU, BSW und SPD loten dazu in verschiedenen Arbeitsgruppen die Möglichkeiten für eine gemeinsame Regierung aus.

• 03.11.2024 • 19:26 Uhr

Bundesregierung

Scholz, Lindner und Habeck wollen zu dritt nach Weg aus Ampel-Krise suchen

Bundeskanzler Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) treffen sich in den kommenden Tagen mehrmals zu dritt, um miteinander auszuloten, ob die Ampel-Koalition noch zu retten ist.

• 03.11.2024 • 17:21 Uhr