politik

Treffen mit Zündstoff

Premiere für Biden und Xi: Erstes Treffen als Präsidenten

Um die Beziehungen zwischen den USA und China steht es nicht zum Besten. Nun kommen die beiden Präsidenten erstmals seit Bidens Amtsantritt persönlich zusammen.

• 10.11.2022 • 18:48 Uhr

Auch Kindergeld soll steigen

Steuerentlastung für Millionen Deutsche: Bundestag beschließt Inflationsausgleich

Der Bundestag hat eine steuerliche Entlastung für 48 Millionen Bürger:innen auf den Weg gebracht. Die Inflationsauswirkungen auf die Einkommensteuer sollen damit komplett ausgeglichen werden.

• 10.11.2022 • 16:38 Uhr

Bericht von Amnesty International

Russische Truppen sollen Zivilpersonen verschleppt haben

Russische Soldaten haben offenbar zahlreiche ukrainische Zivilist:innen verschleppt. Das hat Amnesty International herausgefunden. Diese rechtswidrige Vertreibung stelle ein Kriegsverbrechen da, so der Bericht der Menschenrechtsorganisation.

• 10.11.2022 • 15:19 Uhr

Ablöser von Hartz IV

Zankapfel Bürgergeld – wer blockiert es, wer bekommt es und wann kommt es?

Für die Ampel ist es die größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren, für die Opposition ein Anreiz, "sich in die Hängematte zu legen". Alles über den großen Streitpunkt in Berlin – das Bürgergeld.

• 10.11.2022 • 15:17 Uhr

Ukraine-Krieg

US-Militär: Mehr als 100.000 russische Soldaten gefallen oder verwundet

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat bereits zahlreiche Opfer gefordert. US-Generalstabschef Mark Milley geht davon aus, das inzwischen mehr als 100.000 Soldaten gefallen oder verletzt worden sind - und das je auf beiden Seiten.

• 10.11.2022 • 14:02 Uhr

Nach US-Zwischenwahlen

Biden spottet über Trump - und äußert sich zu erneuter Kandidatur

Die US-Zwischenwahlen gehen für US-Präsident Biden besser aus als erwartet. Tritt der Amtsinhaber dadurch gestärkt 2024 also noch einmal an? Darüber will der bald 80 Jahre alte Biden in Kürze entscheiden. Für seinen möglichen Herausforderer Trump hat er nur Spott übrig.

• 10.11.2022 • 10:50 Uhr

Man wolle "traditionelle Werte" bewahren

Neues Dekret: Putin greift gegen "schwule Propaganda" durch

Putin will mit einem Dekret die "traditionellen Werte" bewahren. "Nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen" stellen demnach eine Gefahr dar.

• 10.11.2022 • 10:46 Uhr

Auf Bali

Indonesien: Putin sagt Teilnahme an G20-Gipfel ab

Der G20-Gipfel in Indonesien wird ohne Wladimir Putin stattfinden. Der russische Präsident sagte seine Teilnahme ab.

• 10.11.2022 • 09:26 Uhr

USA

Midterms 2022: Rennen weiter offen

Anders als erwartet blieb ein klarer Wahlsieg der Republikaner bei den US-Zwischenwahlen aus. Wer in welchen Kammern des US-Kongresses die Mehrheit erringen wird, ist aber noch nicht entschieden.

• 10.11.2022 • 09:21 Uhr

Krieg in der Ukraine

Russland zieht Truppen aus ukrainischem Gebiet Cherson zurück

Russland zieht seine Truppen aus Cherson zurück.

• 10.11.2022 • 09:03 Uhr

Demokraten können sich zunächst behaupten

US-Wahlen: Trumps Republikaner verpassen Erdrutschsieg

Bei den mit Spannung erwarteten Zwischenwahlen in den USA zeichnet sich ein enges Rennen ab. Der ganz große Triumph für Trumps Republikaner scheint auszubleiben. Die Demokraten von Präsident Biden können sich bislang besser behaupten als erwartet.

• 09.11.2022 • 20:53 Uhr

Ex-Präsident der USA

Sollte Parteikollege kandidieren: Trump droht mit "schmerzhaftem Ausgang"

Ron DeSantis gilt wie Donald Trump als heißer Anwärter für die republikanische Präsidentschaftskandidatur. Jetzt droht dieser ihm - die Ansage: Wenn du kandidierst, folgen unangenehme Enthüllungen.

• 09.11.2022 • 18:06 Uhr

Wandel in der Rhetorik

Deeskalation? Weshalb Putin plötzlich nicht mehr droht

Wladimir Putin schwächt seine nuklearen Drohungen gegenüber dem Westen zunehmend ab. Weshalb der plötzliche Wandel in der Rhetorik?

• 09.11.2022 • 18:05 Uhr

DDR-Bürgerrechtler

Während Veranstaltung im Schloss Bellevue: Werner Schulz ist gestorben

Er war DDR-Bürgerrechtler und dann über viele Jahre ein profilierter Bundes- und Europapolitiker: Jetzt ist Werner Schulz gestorben - während er an einer Veranstaltung mit dem Bundespräsidenten teilnahm.

• 09.11.2022 • 16:43 Uhr