Fortsetzung strikter Grenzkontrollen

"Die Zahlen müssen runter": Scholz will irreguläre Migration weiter begrenzen

Veröffentlicht: 26.07.2024
03:17 Uhr
Franziska Hursach

In einem Interview hat der Bundeskanzler der irregulären Migration erneut den Kampf angesagt. Erwerbsmigration hingegen sei für ihn nötig und erwünscht.

Das Wichtigste in Kürze

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt.
Er wolle die irreguläre Migration weiter begrenzen und die Zahlen "runterkriegen".
Scholz lobte außerdem seine Zusammenarbeit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und sprach davon, dass die beiden "ziemlich dicke" seien.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. In der "Saarbrücker Zeitung" sprach der SPD-Politiker davon, die deutschen Grenzen weiterhin strikt kontrollieren zu wollen.

Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter.

Bundeskanzler Olaf Scholz

"Gibt zu viele, die irregulär zu uns kommen"

Scholz halte Erwerbsmigration für nötig und auch erwünscht. "Aber es gibt zu viele, die irregulär zu uns kommen und angeben, Schutz vor Verfolgung zu suchen, aber keine Asylgründe angeben können und dann abgelehnt werden", fügte Scholz hinzu.

Der Kanzler verwies auf bereits seit einiger Zeit bestehende Kontrollen an den Grenzen zur Schweiz, Österreich, Tschechien und Polen. Diese sollen weiter laufen, um irreguläre Migration zu begrenzen. Befristet sind sie für die Schweiz, Tschechien und Polen derzeit bis zum 15. Dezember, für Österreich bis zum 11. November.

Im Video: Deutlich mehr Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen

Die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich, die während der Olympischen Spiele vorgenommen werden, sollen bis zum 30. September gelten.

Scholz über Macron: "Auch persönlich ziemlich dicke"

In dem Interview hat Scholz außerdem mit einer Aussage zu seinem Verhältnis zu dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron überrascht.

Emmanuel Macron und ich arbeiten sehr gut zusammen und sind auch persönlich ziemlich dicke, wenn ich das so sagen darf.

Bundeskanzler Olaf Scholz

Er treffe sich trotz unterschiedlicher Perspektiven auch manchmal privat mit Macron und dessen Frau.

Auf unterschiedliche Standpunkte - etwa in der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine - angesprochen, sagte Scholz: "Natürlich kommt es vor, dass wir unterschiedlich auf gewisse Fragen blicken, die wir miteinander zu regeln haben." Das sei in den deutsch-französischen Beziehungen aber nie anders gewesen. Wichtig sei es, dass man gemeinsam Antworten finde.

Im Video: Macron will ukrainische Angriffe auf Russland erlauben - so reagiert Scholz