Überraschende Wende
Drama in Südkorea: Regierungspartei-Chef will Amtsenthebung Yoons doch unterstützen
- Aktualisiert: 12.12.2024
- 05:27 Uhr
- Claudia Scheele
Nach dem Ausruf des Kriegsrecht vergangene Woche soll der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol zurücktreten. Da er dazu nicht bereit ist, kündigt der Regierungspartei-Chef Han Dong Hoon nun an, eine Amtsenthebung zu unterstützen.
Das Wichtigste in Kürze
Vergangene Woche rief der südkoreanische Regierungspartei-Chef Yoon Suk Yeol das Kriegsrecht aus.
Die Opposition fordert seinen Rücktritt, doch Yoon hält an seinem Amt fest.
Überraschend gibt nun der Regierungspartei-Chef Han Dong Hoon bekannt, dass er eine Amtsenthebung durch das Parlament unterstützen möchte.
Nach dem Ausruf des Kriegsrechts in Südkorea gibt es nun eine dramatische Wende um den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Denn kurz vor der zweiten Abstimmung über eine Amtsenthebung des Staatsoberhaupts hat der Vorsitzende der Regierungspartei Han Dong Hoon offen seine Unterstützung für das Vorhaben erklärt - und damit seine bisherige Position geändert.
"Wir müssen weitere Verwirrung verhindern. Es gibt nur noch eine wirksame Methode", wurde Han von der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert. Da Staatsoberhaupt Yoon entgegen seiner vorherigen Versprechen keine Bereitschaft zeige, das Präsidentenamt vorzeitig abzugeben, unterstütze er das Amtsenthebungsverfahren, sagte Han demnach.
Am Dienstag vergangener Woche hatte Yoon völlig überraschend das Kriegsrecht über sein Land verhängt. Stunden später nahm er diesen Beschluss nach massivem politischem Widerstand wieder zurück - sein Vorgehen führte dennoch zu Massenprotesten in Südkorea und Kritik auch aus dem Ausland.
Im Video: Kriegsrecht in Südkorea aufgehoben
Erstes Amtsenthebungsverfahren scheiterte an Regierungspartei
Am Samstagabend scheiterte ein erster Antrag der Opposition für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten im Parlament, nachdem die Regierungspartei die Abstimmung nahezu geschlossen boykottiert hatte. Nun möchte die Opposition am kommenden Samstag einen zweiten Amtsenthebungsantrag zur Abstimmung ins Plenum bringen. Damit sie Erfolg hat, braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Und diesmal will Regierungspartei-Chef Han die Abstimmung nicht boykottieren. Stattdessen forderte er: "Unsere Partei muss eine Amtsenthebung als Parteilinie unterstützen."
In einer kurzfristig einberufenen Fernsehansprache verteidigte Yoon seine Entscheidung für das Verhängen des Kriegsrechts als rechtmäßige Maßnahme zum Schutz der Demokratie. Seine politischen Gegner seien "staatsfeindliche Kräfte", welche die Regierungsarbeit lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes stören würden. "Ich werde bis zum Ende kämpfen", kündigte Yoon gegen Ende seiner Rede an - und machte damit noch einmal deutlich, dass er nicht freiwillig zurücktreten will.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa