Was steckt dahinter?
Sperrminorität: Bedeutung und Relevanz für politische Parteien
- Aktualisiert: 03.09.2024
- 17:14 Uhr
- Emre Bölükbasi
Die AfD hat nach Korrektur des Wahlergebnisses in Sachsen einen Sitz verloren und die dadurch die Sperrminorität verloren. Was aber bedeutet das genau in deutschen Landtagen?
Nach der Korrektur der vorläufigen Wahlergebnisse bei der Landtagswahl in Sachsen hat die AfD die Sperrminorität in dem Bundesland verloren. Was genau ist aber die Sperrminorität - und warum ist sie so wichtig für Parteien?
Mit Sperrminorität ist gemeint, dass eine Partei mehr als ein Drittel der Mandate im Landtag hat. Sie kann in diesem Fall bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneter entschieden werden muss, verhindern.
In Sachsen werden, wie auch in anderen Bundesländern, etwa Verfassungsrichter:innen und die Spitze des Landesrechnungshofs mit Zweidrittelmehrheit aller Parlamentarier:innen gewählt. Bestimmte Posten hätten dann also ohne AfD-Zustimmung nicht nachbesetzt werden können. Zudem hätte sie verhindern können, dass der Landtag sich selbst auflöst.
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- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa