Julia Klöckner auf Instagram: Aussagen zur AfD sorgen für mächtig Wirbel

Aussagen rund um potenzielle AfD-Wähler:innen der aus Rheinland-Pfalz stammenden CDU-Politikerin und früheren Bundesministerin Julia Klöckner haben für Wirbel gesorgt. Auf harsche Kritik etwa vonseiten der Grünen und der SPD auf einen Beitrag auf Instagram folgen prompt Erwiderungen von Klöckner selbst und aus der Union. In einem später umformulierten Beitrag Klöckners auf Instagram hieß es zunächst: "Für das, was Ihr wollt, müsst Ihr nicht AfD wählen. Dafür gibt es eine demokratische Alternative: die CDU".

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Grünen-Politikerin Khan wirft Klöckner Geschichtsvergessenheit vor

Unter ihren Post schrieb Klöckner, sie halte grundsätzlich von Wähler:innen-Beschimpfung nichts. Und: "Wähler der AfD sind auch nicht automatisch Extremisten oder wie einige sagen "Nazis"." Sie finde den Begriff "Nazis" sowieso schwierig in diesem Zusammenhang. Die Nationalsozialist:innen hätten Millionen Menschen systematisch umgebracht, das sei unvergleichlich in der Geschichte.

Die Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, Misbah Khan, warf Klöckner Geschichtsvergessenheit, einen "fatalen Mangel an politischer Verantwortung" und eine Verharmlosung der AfD vor. Ihre Aussage, die CDU setze in vielen Bereichen die gleichen Dinge wie die AfD um, sei alarmierend.

Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Marc Ruland, schrieb auf Instagram, Klöckner rufe auf, die CDU zu wählen, wenn man AfD-Inhalte wolle. Da falle eine Brandmauer. Sein CDU-Amtskollege Johannes Steiniger wiederum sprach von Unterstellungen Rulands. Die CDU Rheinland-Pfalz sei offensichtlich die einzige Partei, die noch aktiv um potenzielle AfD-Wähler kämpfe.

Unterscheidung zwischen Nazis und AfD-Wähler:innen

Im Verlauf des Donnerstags (9. Januar) wurde Klöckners Formulierung in der Kachel geändert, fortan war dort zu lesen: "Recht und Ordnung sind die Grundlage unserer freien und demokratischen Gesellschaft. Dafür stehen wir als CDU - jeden Tag. Wir wehren uns gegen die, die unsere Demokratie in Frage stellen", gefolgt von der Caption mit den Aussagen unter anderem zum Begriff "Nazis".

In einem Statement Klöckners hieß es, sie unterscheide sehr klar zwischen potenziellen AfD-Wähler:innen und denen, die aktiv in der AfD neben Björn Höcke und Co. mitmachten. Alle potenziellen AfD-Wähler:innen als Extremist:innen abzutun, würde bedeuten, den Kampf um sie in der politischen Mitte aufzugeben.

Klöckner hat Kachel verändert, aber nicht ihre Position

Klöckner teilte weiter mit, in ihrem Wahlkreis häufig von Bürger:innen angesprochen zu werden. Dabei erläuterten diese ihr, warum sie die AfD wählen wollen, weil sie geringere Energiekosten haben möchten, weil sie sich mehr Sicherheit in Deutschland wünschten und eine geordnete Migration. Sie entgegne dann immer, dass sie einem Irrglauben aufsäßen. Sie selbst habe eine klare Haltung zur AfD, die sie auch in der Caption deutlich gemacht habe, betonte Klöckner. Weil sie nicht wolle, dass linke Gruppen ihre Kachel auf Instagram nutzten, um ihr zu unterstellen, dass sie für eine Koalition mit der AfD zu sein, habe sie den Post überarbeitet, aber nicht die Position verändert.

Klöckner ist CDU-Bundesschatzmeisterin sowie wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Bundestagsfraktion und Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl.

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